Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates für die Sitzung des Rates am 19.03.26 eine Aktuelle Stunde zum Thema:

„Olympische Träume auf maroden Treppchen – Kölns Infrastrukturkollaps und internationale Großveranstaltungen“

Begründung:

Die Stadt Köln befindet sich in einem Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Während sich die Stadtspitze mit Nachdruck für die Ausrichtung olympischer Wettkämpfe bemüht und bewirbt und damit den Anspruch erhebt, eine weltoffene, leistungsfähige Metropole zu sein, kollabiert zeitgleich die städtische Infrastruktur unter den Anforderungen des alltäglichen Lebens. Die Mülheimer Brücke steht exemplarisch für den desolaten Zustand der Kölner Verkehrsinfrastruktur. Seit Jahren beeinträchtigen Baustellen, Sperrungen und Sanierungsarbeiten den Verkehrsfluss massiv. Zehntausende Pendler stehen täglich in Kölner Staus. Die wirtschaftlichen Schäden durch Produktivitätsverluste und Verspätungen gehen in die Millionen.
Die Stadt Köln ist also nicht in der Lage, ihre eigene Bevölkerung zuverlässig und pünktlich an ihre Arbeitsplätze zu bringen. Die Verkehrsinfrastruktur ist marode, überlastet und chronisch unterfinanziert. Brücken, Straßen und der öffentliche Nahverkehr befinden sich in einem Zustand, der einer Millionenstadt unwürdig ist.

Die Bewerbung Kölns als Leading City wirkt wie ein Treppenwitz. Wie soll eine Stadt, die nicht einmal ihre grundlegenden Verkehrsprobleme in den Griff bekommt, in der Lage sein, hunderttausende internationale Gäste, Athleten, Medienvertreter und Touristen zu empfangen und zu bewegen?

Olympische Spiele erfordern:

  1. eine funktionierende, belastbare Verkehrsinfrastruktur
  2. pünktliche und zuverlässige Mobilitätsangebote
  3. kurze Wege zwischen Sportstätten, Hotels und Verkehrsknotenpunkten
  4. eine Stadt, die auch unter Höchstbelastung funktioniert

Köln erfüllt keine dieser Voraussetzungen. Der aktuelle Zustand zeigt vielmehr: Wenn schon der normale Berufsverkehr zum täglichen Verkehrsinfarkt führt, wie soll dann der Ansturm der ganzen Welt bewältigt werden?
Wir müssen davon Abstand nehmen zu glauben, dass wir die tausenden Gäste in selbstgebauten Wolkenkuckucksheimen unterbringen können. Schauen wir der Realität ins Auge: Köln ist nicht bereit für Olympia.

Begründung:
Erfolgt mündlich.

gez. Matthias Büschges
(Fraktionsgeschäftsführer)

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