Archiv für das Jahr: 2016

29 12, 2016

Wunderkerzen verboten! Persönliche Erklärung eines verhinderten Versammlungsleiters

2016-12-29T19:35:36+01:0029. Dezember 2016|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Wunderkerzen verboten! Persönliche Erklärung eines verhinderten Versammlungsleiters

KÖLN, 29.12.2016. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies bestätigte kürzlich die Einschätzung der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer, dass der „Exzess sexueller Gewalt“ rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015/2016 als „politischer Akt“ anzusehen ist. Ein bestimmter Typ Mann, so Schwarzer, habe sich „schwarmartig dazu verabredet, es den westlichen ‚Schlampen‘ und deren Männern, diesen europäischen Schlappschwänzen, [...]

21 12, 2016

Übergriffe auf Ordnungsdienst: „Die innere Sicherheit liegt uns als Rechtsstaatspartei besonders am Herzen“

2016-12-21T16:18:41+01:0021. Dezember 2016|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Übergriffe auf Ordnungsdienst: „Die innere Sicherheit liegt uns als Rechtsstaatspartei besonders am Herzen“

KÖLN, 21.12.2016. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich besorgt über andauernde Gewalt und Verrohung in den Straßen Kölns. „Das konstant hohe Ausmaß der Übergriffe gegen Ordnungshüter ist besorgniserregend“, erklärt Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Geraedts. „Wir hören deutschlandweit von rechtsfreien Räumen und Stadtteilen, in denen das Gewaltmonopol der Polizei angezweifelt wird. Wir müssen herausfinden, ob [...]

20 12, 2016

Trauer und Gedenken statt Ränkespiele im Rat

2016-12-20T17:37:34+01:0020. Dezember 2016|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Trauer und Gedenken statt Ränkespiele im Rat

AfD-Fraktion zieht Antrag zu wissenschaftlicher Untersuchung der Kölner Silvesternacht aus Respekt vor Todesopfern und aufgrund linker Ränkespiele zurück.  KÖLN, 20.12.2016. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zog in der heutigen Ratssitzung ihren Antrag auf Einberufung einer Aktuellen Stunde aus Respekt vor den Todesopfern des gestrigen Anschlages in Berlin zurück. „Wir erkennen an, dass wir [...]

19 12, 2016

Wissenschaftliches Symposium zur Silvesternacht 2015

2016-12-19T19:50:03+01:0019. Dezember 2016|Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Wissenschaftliches Symposium zur Silvesternacht 2015

Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Anlässlich des bevorstehenden Jahrestages der sexuellen und gewalttätigen Übergriffe der Silvesternacht 2015 in Köln und anderen deutschen Städten beantragt die AfD-Fraktion im Kölner Stadtrat die Durchführung einer Aktuellen Stunde, um den Vorschlag eines wissenschaftlichen Symposiums der Stadt Köln zu den Ereignissen der [...]

19 12, 2016

Vlog aus der Fraktion #25: Der Finanzplan. Wird Köln zum Sanierungsfall? (3/7)

2016-12-19T15:47:00+01:0019. Dezember 2016|Vlog aus der Fraktion|0 Kommentare

http://www.youtube.com/watch?v=3LnMb20xS7k Durch stetige Verluste nimmt auch die Neuverschuldung Kölns rasant zu. Bezüglich der absoluten Schuldenhöhe nimmt Köln Platz zwei aller Kommunen in NRW ein. Kölner Dezernenten geraten in Konflikt mit der Landesregierungen - es geht, wie immer, um die Verteilung von Geldern. Nach deutschem Recht kann keine Kommune pleite gehen. Teil drei der Video-Serie "Wird [...]

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