Archiv für das Jahr: 2026

5 04, 2026

Ostergrüße von der Ratsfraktion

2026-04-05T18:34:21+02:005. April 2026|Aktuelles|0 Kommentare

🐣🌼 Frohe Ostern aus Köln! 🌼🐣 Ostern ist mehr als nur ein Feiertag – es ist eine Zeit der Hoffnung, der Erneuerung und des Zusammenkommens. In diesen Tagen gedenken wir nicht nur der Traditionen, sondern auch der Werte, die uns als Gemeinschaft stärken. In Anlehnung an die Frage: „Was sucht ihr Lebenden bei den Toten?“ [...]

1 04, 2026

Kölner Luftsteuer ab 2027: Stadt will offenbar „Klimapauschale“ pro Atemzug einführen

2026-04-02T11:31:40+02:001. April 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Köln, 1. April 2026. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich überrascht von einem bislang wohl unter Verschluss gehaltenen Prüfauftrag der Stadtverwaltung: Ab 2027 soll in Köln eine sogenannte „Kölner Klimapauschale“ auf CO₂-Emissionen von Privatpersonen eingeführt werden. Die Abgabe soll zunächst modellhaft in besonders „frequentierten“ Innenstadtbereichen getestet werden. Nach den der AfD-Fraktion zugespielten [...]

25 03, 2026

Offener Brief an Oberbürgermeister Torsten Burmester – Ihre Einlassungen in der Sitzung des Rates vom 19.03.2026

2026-04-05T18:28:41+02:0025. März 2026|Aktuelles|0 Kommentare

Herr Burmester, in Ihrer Antwort auf unseren Antrag zur Einrichtung des Amtes eines Antisemitismusbeauftragten in Person des Oberbürgermeisters haben Sie mit der Metapher des „vergifteten Apfels" geantwortet und uns vorgeworfen, zu spalten. Gleichzeitig behaupteten Sie, in Köln werde bereits genug gegen Antisemitismus getan. Ihre Reaktion ist ein Paradebeispiel für genau jene Unglaubwürdigkeit der Politik, die [...]

24 03, 2026

Bolzplatz Blumenberg-Süd: AfD kritisiert realitätsferne Antwort der Verwaltung

2026-03-24T10:45:17+01:0024. März 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Bezirksvertretungen|0 Kommentare

Köln, 23.03.26 – Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Chorweiler kritisiert die jüngste Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Bolzplatz in Blumenberg-Süd scharf. Hintergrund ist die Antwort auf eine mündliche Anfrage von Bezirksvertreterin Wiebke Herrmann (AfD), in der auf konkrete Probleme bei der Nutzung des Platzes hingewiesen wurde. Anwohner und Jugendliche berichten, dass regelmäßig Bälle im angrenzenden Dickicht [...]

19 03, 2026

Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln (3220/2025) betreffend Anlage 2 „Wohnungsbau-Turbo für Köln – Leitlinien zur Anwendung“ – AN/0517/2026

2026-03-19T21:29:13+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion bittet Sie, den folgenden Änderungsantrag zu dem TOP 10.1 auf die Tagesordnung der Ratssitzung vom 19.03.2026 zu setzen: Der Punkt 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung wird wie folgt neu gefasst: 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Bei Vorhaben mit 20 oder mehr [...]

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