Datenschutz

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adresse oder Nutzerverhalten. Mit diesen Informationen erfüllen wir unsere gesetzlichen Informationspflichten, insbesondere nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist:

AfD Stadtratsfraktion Köln
Geschäftsstelle: Haus Neuerburg
Gülichplatz 1–3
50667 Köln

Telefon: 0221 – 221 25396
Telefax: 0221 – 221 656 9684
E-Mail: afd-fraktion@stadt-koeln.de

Für Auskünfte zu Ihren personenbezogenen Daten können Sie sich über die vorgenannten Kontaktdaten an uns wenden.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein auf unserer Website bereitgestelltes Formular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten verarbeitet. Dies betrifft insbesondere die von Ihnen in die jeweiligen Formularfelder eingegebenen Angaben sowie die zur Bearbeitung der Anfrage erforderlichen technischen Informationen. Die Verarbeitung erfolgt, um Ihre Anfrage zu beantworten und eine weitere Kommunikation mit Ihnen zu ermöglichen.

Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, sobald die Speicherung für die Bearbeitung Ihrer Anfrage nicht mehr erforderlich ist, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Bestehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten, wird die Verarbeitung eingeschränkt und die Daten nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.

(4) Soweit wir für einzelne Funktionen unserer Website externe Dienstleister einsetzen, werden diese sorgfältig ausgewählt und im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen eingesetzt. Über die einzelnen Verarbeitungsvorgänge informieren wir nachfolgend.

2. Ihre Rechte als betroffene Person

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO;
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 DSGVO.

Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie jederzeit Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können außerdem die Berichtigung unrichtiger Daten, die Löschung nicht mehr benötigter Daten oder die Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Die Löschung kann insbesondere verlangt werden, wenn der Zweck der Verarbeitung entfallen ist und keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

(2) Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Zuständig ist insbesondere die für unseren Sitz zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

3. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung beruht, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt hiervon unberührt. Ihren Widerruf können Sie über die hierfür vorgesehenen Einstellungen auf der Website oder über die oben genannten Kontaktdaten erklären.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf eine Interessenabwägung stützen, können Sie aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Im Falle eines Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden die Datenverarbeitung einstellen, anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung können Sie jederzeit widersprechen. Ihren Widerspruch können Sie am besten über die oben angegebenen Kontaktdaten ausüben.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der informatorischen Nutzung unserer Website, also bei der bloßen Betrachtung der Inhalte ohne Registrierung und ohne anderweitige Übermittlung von Informationen, verarbeitet der Webserver insbesondere technische Zugriffsdaten. Hierzu können gehören:

• IP-Adresse;
• Datum und Uhrzeit der Anfrage;
• Inhalt der Anforderung und besuchte Seite;
• Zugriffsstatus und HTTP-Statuscode;
• übertragene Datenmenge;
• zuvor besuchte Seite;
• Browsertyp und Browserversion;
• Betriebssystem;
• Sprache und Version der Browsersoftware.

Die Verarbeitung dieser Daten ist erforderlich, um die Website auszuliefern, ihre Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten sowie Fehler zu erkennen und zu beheben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der sicheren, stabilen und funktionsfähigen Bereitstellung unseres Internetangebots.

Die Zugriffsdaten werden gelöscht, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

5. Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website können Sie über unsere Website mit uns Kontakt aufnehmen und Inhalte nutzen, die über externe technische Dienste eingebunden werden. Dabei können personenbezogene Daten verarbeitet und an die jeweiligen Anbieter übermittelt werden.

(2) Soweit externe Dienstleister personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten, werden sie sorgfältig ausgewählt und im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen eingesetzt. Die Verarbeitung erfolgt nur zu den festgelegten Zwecken und nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Vorgaben.

(3) Soweit Dienstleister oder andere Empfänger Daten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums verarbeiten, gelten die gesetzlichen Anforderungen für Drittlandübermittlungen. Einzelheiten ergeben sich aus den jeweiligen Abschnitten zu den eingesetzten Diensten.

6. Verarbeitung von Daten aus Ihren Endgeräten („Cookie-Richtlinie“)

(1) Bei der Nutzung unserer Website können Cookies und vergleichbare Technologien eingesetzt werden. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden können. Sie ermöglichen unter anderem die Aufrechterhaltung technischer Sitzungen, die Bereitstellung bestimmter Funktionen sowie die Einbindung externer Inhalte.

Sie können Cookies über die Einstellungen Ihres Browsers verwalten und bereits gespeicherte Cookies löschen. Außerdem können Sie Ihre Auswahl über die auf der Website bereitgestellten Datenschutzeinstellungen ändern, soweit eine entsprechende Funktion verfügbar ist.

(2) Transiente Cookies werden gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen oder die Sitzung endet. Persistente Cookies bleiben für einen festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert und werden anschließend gelöscht oder können von Ihnen vorher manuell entfernt werden.

(3) Auf unserer Website wurde ein Cookie mit der Bezeichnung „cookiesession1“ festgestellt. Dieses Cookie steht im Zusammenhang mit einer technischen Sitzung beziehungsweise der Bereitstellung von Website-Funktionen. Die Speicherdauer kann bis zu etwa einem Jahr betragen.

(4) Im Zusammenhang mit eingebundenen YouTube-Inhalten wurden Cookies mit den Bezeichnungen „__Secure-ROLLOUT_TOKEN“, „__Secure-YNID“, „VISITOR_INFO1_LIVE“, „VISITOR_PRIVACY_METADATA“ und „YSC“ festgestellt. Die Cookies wurden bereits vor einer dokumentierten Einwilligung beobachtet. „YSC“ ist ein Sitzungscookie; bei den übrigen festgestellten Cookies kann die Speicherdauer mehrere Monate betragen.

(5) Die Speicherung von Informationen auf Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf bereits gespeicherte Informationen erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen des § 25 TDDDG. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage der jeweils einschlägigen Bestimmungen der DSGVO.

7. Inhalte von YouTube

Auf unserer Website werden Inhalte des Dienstes YouTube eingebunden. Hierbei können Verbindungen zu Servern von YouTube beziehungsweise Google hergestellt und technische Informationen, insbesondere Ihre IP-Adresse sowie Informationen über den Abruf der Inhalte, verarbeitet werden. Außerdem können Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden.

Die Einbindung dient der Darstellung von Video-Inhalten auf unserer Website. Anbieter ist Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum kann Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, datenschutzrechtlich relevant sein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Einbindung der Videos erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie über die Datenschutzeinstellungen der Website widerrufen.

Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.

8. Einbindung von Google Maps

Auf einer Seite unserer Website wird eine Karte des Dienstes Google Maps eingebunden. Bei der Anzeige der Karte können insbesondere Ihre IP-Adresse, technische Gerätedaten und Informationen über den Abruf der Karte an Google übermittelt werden. Dabei können externe Ressourcen von Google geladen werden.

Die Einbindung dient der Darstellung kartografischer Informationen. Anbieter ist Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum kann Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, datenschutzrechtlich relevant sein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Einbindung der Karte erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie über die Datenschutzeinstellungen der Website widerrufen.

Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.

9. Einbindung von Google Fonts

Auf unserer Website werden Schriftarten von Google Fonts eingebunden. Hierzu können Verbindungen zu Servern von Google hergestellt werden. Dabei können insbesondere Ihre IP-Adresse, technische Browserdaten und Informationen über den Abruf der Schriftarten verarbeitet werden.

Anbieter ist Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum kann Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, datenschutzrechtlich relevant sein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der externen Einbindung der Schriftarten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie über die Datenschutzeinstellungen der Website widerrufen.

Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.

10. Cloudflare CDN und Cloudflare Turnstile

Unsere Website verwendet technische Dienste von Cloudflare zur Auslieferung und Absicherung von Website-Inhalten sowie zur Erkennung und Abwehr automatisierter oder missbräuchlicher Zugriffe. Dabei können insbesondere IP-Adresse, Browser- und Gerätedaten, angeforderte Inhalte sowie Sicherheits- und Verbindungsdaten verarbeitet werden.

Im Rahmen der Sicherheitsfunktionen können Verbindungen zu den Domains „challenges.cloudflare.com“ und „brunhild.challenges.cloudflare.com“ hergestellt werden. Die Verarbeitung dient der technischen Bereitstellung, Stabilität und Sicherheit der Website sowie dem Schutz vor automatisierten Zugriffen und Missbrauch.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur technischen Bereitstellung und Absicherung der Website ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt im sicheren und störungsfreien Betrieb der Website sowie im Schutz unserer Systeme.

11. Online-Formulare

Auf unserer Website werden Online-Formulare eingesetzt. Die technische Verarbeitung der Formulare erfolgt unter Verwendung von Gravity Forms. Wenn Sie ein Formular ausfüllen und absenden, verarbeiten wir die von Ihnen in die jeweiligen Formularfelder eingegebenen Angaben sowie die mit der Übermittlung verbundenen technischen Daten.

Die Verarbeitung erfolgt zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und zur Durchführung der von Ihnen gewünschten Kommunikation. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der sachgerechten Bearbeitung und Beantwortung von Anfragen. Soweit Ihre Anfrage auf die Anbahnung oder Durchführung eines Vertrags gerichtet ist, kann zusätzlich Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO einschlägig sein.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung der Anfrage nicht mehr erforderlich sind, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

12. Brevo beziehungsweise Sendinblue

Auf unserer Website werden technische Ressourcen des Dienstes Brevo beziehungsweise Sendinblue geladen. Dabei können technische Zugriffsdaten, insbesondere IP-Adresse, Browserdaten und Informationen über den Abruf der eingebundenen Ressourcen, an den jeweiligen Anbieter übermittelt werden.

Eine konkrete Beschreibung eines Newsletter-Abonnements oder eines sonstigen geschäftlichen Angebots erfolgt an dieser Stelle nicht. Die Verarbeitung der im Zusammenhang mit den technischen Ressourcen anfallenden personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie über die Datenschutzeinstellungen der Website widerrufen.

Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen des Anbieters unter https://www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/.

13. Meta beziehungsweise Facebook

Auf einer Seite unserer Website wurden Ressourcen und Verbindungen festgestellt, die Meta beziehungsweise Facebook zugeordnet werden können. Dabei können insbesondere Ihre IP-Adresse, technische Browser- und Gerätedaten sowie Informationen über den Abruf der jeweiligen Inhalte verarbeitet und an Meta übermittelt werden.

Aus der technischen Einbindung folgt nicht, dass wir einen bestimmten Social-Media-Auftritt oder ein bestimmtes Nutzerkonto bei Meta betreiben. Die Verarbeitung betrifft die technische Verbindung und die auf unserer Website eingebundenen Ressourcen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Einbindung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie über die Datenschutzeinstellungen der Website widerrufen.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Meta unter https://de-de.facebook.com/privacy/policy/.

14. Datensicherheit

Wir verwenden geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

15. Empfänger und Übermittlung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur an Empfänger übermittelt, wenn dies zur Bereitstellung der Website, zur Bearbeitung Ihrer Anfrage, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung erforderlich ist. Zu den Empfängern können technische Dienstleister und Anbieter eingebundener Dienste gehören.

Bei der Nutzung einzelner externer Dienste kann eine Verarbeitung personenbezogener Daten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums nicht ausgeschlossen werden. Eine Übermittlung erfolgt nur unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen für internationale Datentransfers.

16. Dauer der Speicherung

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die jeweiligen Verarbeitungszwecke erforderlich ist. Danach werden die Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder andere rechtlich zulässige Gründe für eine längere Speicherung bestehen.

17. Änderung dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder Änderungen unserer Verarbeitungstätigkeiten berücksichtigt.

Stand: September 2026

Interne Prüfung

CRITICAL: Mehrere optionale externe Dienste und Ressourcen wurden bereits vor einer dokumentierten Einwilligung beobachtet. Dies betrifft unter anderem Brevo beziehungsweise Sendinblue, Google Fonts, Google Maps, YouTube, Meta beziehungsweise Facebook sowie YouTube-Cookies. Die tatsächliche Einwilligungs- und Blockierkonfiguration muss vor Veröffentlichung geprüft und rechtssicher korrigiert werden. Andernfalls kann die in Teil A angegebene Einwilligungsgrundlage die tatsächlich beobachtete Verarbeitung nicht tragen.

CRITICAL: Für die festgestellte Speicherung beziehungsweise das Auslesen von Informationen auf Endgeräten, insbesondere durch YouTube-Cookies und das Cookie „cookiesession1“, ist die konkrete technische Notwendigkeit im Sinne des § 25 TDDDG nicht abschließend dokumentiert. Die Einordnung und die Einbindung in das Consent-Management müssen geprüft werden.

REVIEW: Für Brevo beziehungsweise Sendinblue wurde eine technische Einbindung festgestellt, jedoch kein eindeutig bestätigter Newsletter- oder sonstiger Geschäftszweck. Der konkrete Zweck, die Rollenverteilung, ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung sowie Speicher- und Löschfristen sollten geprüft werden.

REVIEW: Für die Dienste von Google, Meta beziehungsweise Facebook und YouTube sollten die konkret eingesetzten Anbieter, die datenschutzrechtliche Rollenverteilung, etwaige Drittlandübermittlungen und die jeweils eingesetzten Garantien überprüft werden.

REVIEW: Die konkreten Felder und Speicherfristen der eingesetzten Gravity-Forms-Formulare sollten überprüft und in der Datenschutzerklärung bei Bedarf genauer beschrieben werden.

INFO: Nicht bestätigt wurden eigenständige Geschäftsprozesse für Mitgliedschaften, Spenden, Zahlungsabwicklung, Newsletter-Abonnements oder Social-Media-Auftritte. Diese wurden daher nicht als solche in Teil A aufgenommen.

Veröffentlichungsstatus

publishable: false

Blocking reasons:

• Optionale externe Dienste und Cookies wurden vor einer dokumentierten Einwilligung beobachtet; die tatsächliche Einwilligungs- und Blockierkonfiguration ist vor Veröffentlichung rechtlich und technisch zu korrigieren.
• Die Voraussetzungen des § 25 TDDDG für die festgestellte Speicherung beziehungsweise das Auslesen von Informationen auf Endgeräten sind für die betroffenen Cookies und Technologien nicht abschließend geklärt.