Archiv für das Jahr: 2023

7 11, 2023

Kein Veedel für Antisemitismus!

2023-11-07T16:19:06+01:007. November 2023|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen|0 Kommentare

„Arsch huh“ kriegt seit einem Monat die „Zäng nich ussenander“ KÖLN, 07.11.2023. Heute vor einem Monat begann der bestialische Überfall der Terrororganisation Hamas auf wehrlose Zivilisten in der Nähe des Gazastreifens. „Kein Veedel für Antisemitismus!“ - so steht es auf einem Banner, das die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln daher seit heute an [...]

4 10, 2023

Tempo 50 auf der Zoobrücke wegen Brückenschäden? Nein: wegen Staatsversagen!

2023-10-05T09:10:02+02:004. Oktober 2023|Aktuelles, Allgemein|0 Kommentare

Der Verkehrsdezernent Ascan Egerer entwickelt sich zu einem verkehrspolitischen Geisterfahrer. KÖLN,04.10.2023.„50km/h Brückenschäden“: so hängen seit dem 1.Oktober dutzende Schilder entlang der Zoobrücke. Die Stadtverwaltung teilt dazu lapidar mit: die „passiven Schutzeinrichtungen“ für Radfahrer und Fußgänger entsprächen nicht mehr den heutigen Regeln der Technik. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten auch dort, wo es keine Berührung zum Radverkehr gibt. [...]

15 06, 2023

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend „Welcome Desk – Zwischenbilanz nach einem Jahr“

2023-10-30T13:04:06+01:0015. Juni 2023|Aktuelles, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: In der Ratssitzung am 5. Mai 2022 wurde folgender Beschluss gefasst: „Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, ein Konzept für die Errichtung eines International Welcome Desk [...]

15 06, 2023

Die Stadt Köln in der Coronakrise (2020-2023) I: Aufarbeitung – Rehabilitation – Wiedergutmachung

2023-10-30T13:00:20+01:0015. Juni 2023|Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie folgenden Antrag auf die kommende Sitzung des Rates zu setzen: Beschluss: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, 1. ein kommunales Gremium, bei der alle im Rat vertretenen Fraktionen stimmberechtigt sind, unter Einbeziehung unabhängiger Experten [...]

15 06, 2023

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger“

2023-10-30T12:54:32+01:0015. Juni 2023|Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln bittet Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln 1. stellt fest, dass die bisherigen Verkehrsversuche z.B. auf der Deutzer Freiheit, der Venloer Straße und der [...]

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