Aktuelles

7 11, 2023

Kein Veedel für Antisemitismus!

2023-11-07T16:19:06+01:007. November 2023|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen|0 Kommentare

„Arsch huh“ kriegt seit einem Monat die „Zäng nich ussenander“ KÖLN, 07.11.2023. Heute vor einem Monat begann der bestialische Überfall der Terrororganisation Hamas auf wehrlose Zivilisten in der Nähe des Gazastreifens. „Kein Veedel für Antisemitismus!“ - so steht es auf einem Banner, das die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln daher seit heute an [...]

4 10, 2023

Tempo 50 auf der Zoobrücke wegen Brückenschäden? Nein: wegen Staatsversagen!

2023-10-05T09:10:02+02:004. Oktober 2023|Aktuelles, Allgemein|0 Kommentare

Der Verkehrsdezernent Ascan Egerer entwickelt sich zu einem verkehrspolitischen Geisterfahrer. KÖLN,04.10.2023.„50km/h Brückenschäden“: so hängen seit dem 1.Oktober dutzende Schilder entlang der Zoobrücke. Die Stadtverwaltung teilt dazu lapidar mit: die „passiven Schutzeinrichtungen“ für Radfahrer und Fußgänger entsprächen nicht mehr den heutigen Regeln der Technik. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten auch dort, wo es keine Berührung zum Radverkehr gibt. [...]

15 06, 2023

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend „Welcome Desk – Zwischenbilanz nach einem Jahr“

2023-10-30T13:04:06+01:0015. Juni 2023|Aktuelles, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: In der Ratssitzung am 5. Mai 2022 wurde folgender Beschluss gefasst: „Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, ein Konzept für die Errichtung eines International Welcome Desk [...]

7 06, 2023

Unverhältnismäßige Anpassung der Fraktionszuwendung

2023-06-07T16:53:01+02:007. Juni 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Unverhältnismäßige Anpassung der Fraktionszuwendung

Ratsfraktionen gönnen sich einen guten Schluck aus der Pulle KÖLN, den 07.06.2023. Die kommende Ratssitzung verspricht mindestens ein brisantes Thema zu haben. Alle anderen Ratsfraktionen sind sich nämlich über eine erneute „Anpassung der Fraktionszuwendung“ einig geworden. „Es ist bezeichnend für dieses Ratsbündnis und für die Kollegen im Stadtrat. Der einfache Bürger wird gegängelt indem man [...]

25 05, 2023

Forderungen der Stadtspitze auf dem deutschen Städtetag

2023-05-25T21:39:08+02:0025. Mai 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Forderungen der Stadtspitze auf dem deutschen Städtetag

Köln, 25.05.2023. Köln soll mehr Kompetenzen erhalten. Das war eine Kernforderung von Henriette Reker, die sie auf dem deutschen Städtetag mehrfach erhoben hat. Außerdem solle der Bund bei den Kosten der Migrationskrise noch mehr unterstützen. Bundeskanzler Scholz stellt klar, dass der Bund seinen Teil schon jetzt leiste und keine weiteren Mittel zur Verfügung stellen werde. [...]

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