Stephan Boyens (AfD): Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Wir erhöhen hier für die Bürger die Gebühren um 12 Prozent. Wir haben sie in der vorherigen Erhöhungsperiode m knapp 10 Prozent erhöht. Das alles verteuert
natürlich die Kosten für das Wohnen. Aber ich möchte hier noch einen anderen Hinweis geben: dass nämlich die Stadtentwässerungsbetriebe –  sind eben so schnell darüber hinweggegangen -, wie wir finden, in vorbildlicher Art und Weise einmal dargestellt haben, wie sich deren Gebühren über die Zeit entwickelt haben, und zwar in Relation zur Inflationsrate und in Relation zu einem Entwässerungsindex.

Wenn Sie in die Vorlage gucken, sehen Sie, dass die Stadtentwässerungsbetriebe 1995 angefangen haben und dann sehr schön Inflationsrate, Index und dann die eigene Kostenentwicklung dargestellt haben. Daran sieht man, dass es einer städtisch gemanagten Organisation – das war ja früher das Amt 66; es ist erst vor ungefähr 25 Jahren zur AöR ausgegliedert worden -, dieser Einheit, – und das ist auch mal ein Lob wert, finde ich – gelungen ist, extrem effizient, wirtschaftlich und umweltbewusst zu wirtschaften und bei all dem trotzdem die Gebühren nicht ins Unermessliche wachsen zu lassen.

Daran sollten sich andere ein Beispiel nehmen. Wir regen an, dass sich auch andere städtische Unternehmen, ob das die KVB ist oder eben jetzt auch hier mal die Abfallwirtschaftsbetriebe, auch dieses zum Beispiel nehmen und einen Index zeigen, ein Jahr, und dann gemessen an Inflationsrate und sonstigen Indizes zeigen, wie sich die eigene Kostenentwicklung darstellt. Wir werden aus diesem Grunde, weil das hier nicht passiert, uns enthalten. Noch eine letzte Bemerkung: Es wird unter vielen auch gut begründeten Dingen angeführt, warum sich die Kosten erhöhen, dass zum Beispiel das „Zero Waste“-Konzept auch kostentreibend ist.

Meine Damen und Herren, da muss man sich  doch wirklich fragen: Wenn wir „Zero Waste“ machen, was ja grundsätzlich eine vernünftige Stoßrichtung ist, aber das dann dazu führt, dass die Kosten noch weiter steigen, dann muss ich sagen, dann machen wir etwas falsch in dieser Stadt. – Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

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