https://www.ksta.de/koeln/koelner-haushalt-2018-afd-verweigert-sich-der-debatte-im-stadtrat-28810812
Ratsmitglied Wolfram Baentsch widerspricht der Darstellung im oben genannten Artikel und gibt folgende Stellungnahme dazu ab:
Sehr geehrte Redaktion,
in der Ausgabe der Kölner Stadtanzeiger vom heutigen Mittwoch, dem 8.November 2017, schreiben Sie auf Seite 23 unter der Überschrift „AfD will keine Analye“ zu dem von mir gehaltenen Redebeitrag, die AfD lehne den Haushalt ab und fahren wörtlich fort: „Warum erfuhr man nicht.“
Das ist falsch. Richtig ist, den Grund dafür, dass die AfD den Haushalt 2018 abzulehnen gezwungen war, erfuhr man von mir sehr wohl. Der in dem Redebeitrag genannte Grund besteht darin, dass die AfD als einzige Fraktion im Stadtrat von den vorbereitenden Gesprächen mit der Stadtspitze ausgeschlossen worden war. Dieser diskriminierende Ausschluß der AfD von den Gesprächen, in denen der Haushalt Gestalt angenommen hat, brachte die AfD rechtswidrig um die Möglichkeit, die ihr von rechtswegen zustehende Mitwirkung in die Haushaltsgestaltung einzubringen.
Ich bitte um Abdruck dieser Gegendarstellung in Ihrer nächsterreichbaren Ausgabe.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfram Baentsch
Stv. Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat von Köln.
