KÖLN, 18.11.2016. Die Alternative für Deutschland (AfD) im Rat der Stadt Köln warnt vor falschem Optimismus bei der finanziellen Entwicklung der Stadt Köln. „Der Stadt kommen dieses Jahr Rekordeinnahmen durch die Gewerbesteuer zu“, erklärt Dr. Viktor Heese, sachkundiger Bürger der AfD im städtischen Wirtschaftsausschuss. „Eine Stadtverwaltung darf nicht auf einmalige, nicht konjunkturbedingte, Sondereffekte bauen. Die steuerzahlenden Leistungsträger der Stadtgesellschaft dürfen nicht immer weiter belastet werden.“
Bis Ende Oktober hat die Stadt 1,28 Milliarden Euro Gewerbesteuer (Vorauszahlungen und Nachforderungen) ermittelt. Das sind 270 Millionen Euro mehr als der Haushaltsplanansatz vorsieht.Dennoch bleiben die gesamten Einnahmen weiterhin circa 100 Millionen Euro hinter den Ausgaben. Laut Ergebnisplan wird in 2016 ein Verlust von 214 Millionen Euro erwartet. „Die Stadt braucht ein nachhaltiges Sparkonzept, das sich durch knochentrockene Rationalität auszeichnet. Vor allem häufen sich unnötige Kosten bei ideologisch motivierten Projekten. Derzeit klärt die AfD durch Ratsanfragen auf, wie viel jährliche Kosten durch diverse sogenannte Diversity-Ämter aufbringen muss“, so Heese. „Das Oper-Desaster kostet uns eine halbe Milliarde Euro und auch Kosten-Schnellschüsse wie das Bonotel oder der Kalkberg wären vermeidbar gewesen.“
