Verkehrsausschuss lehnt AfD Antrag ab
KÖLN 23.04.2021: Die AfD Fraktion konnte in der Verkehrsausschusssitzung am vergangenen Dienstag den Prüfantrag, das Meldeportal für Fahrradfahrer „RADar“ in Köln einzuführen, nicht durchbringen. Der Antrag ist ohne Debatte abgelehnt worden.
„Für uns vollkommen unverständlich, dass der Antrag, der nur ein Prüfantrag gewesen ist, abgelehnt wurde. Wir sind soweit, dass Anträge einer für die anderen Fraktionen unliebsamen Fraktion, ohne Debatte abgelehnt werden. Da kann der Antrag inhaltlich noch so sinnvoll sein, dass eine Ablehnung des Antrages eine Ablehnung der Wahlprogramme der verschiedenen Parteien bedeutet. Für uns vollkommen unverständlich“, kommentiert Philipp Busch, Mitglied der AfD Ratsfraktion und verkehrspolitischer Sprecher, den Vorgang.
