Archiv für das Jahr: 2023

26 04, 2023

Metropolregion Rheinland: über 1 Mio. Steuerverschwendung pro Jahr mit Ansage

2023-04-26T20:04:01+02:0026. April 2023|Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Metropolregion Rheinland: über 1 Mio. Steuerverschwendung pro Jahr mit Ansage

Nach über sechs Jahren und knapp sechs Mio. Euro eingestrichenem Steuergeld beschäftigen sich die Mitglieder des Vereins „Metropolregion Rheinland“ mit Fragen wie: „Was will der Verein? Warum sollten die Mitglieder wofür zahlen? Warum überzieht der Verein sein Budget?“ Stephan Boyens, Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt Köln, findet klare Worte: „Die Bilanz der Metropolregion [...]

26 04, 2023

Ratsbündnis ohne eigenen Gestaltungswillen – Entscheidung zu Kliniken der Stadt Köln erneut auf die lange Bank geschoben

2023-04-26T14:09:47+02:0026. April 2023|Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Ratsbündnis ohne eigenen Gestaltungswillen – Entscheidung zu Kliniken der Stadt Köln erneut auf die lange Bank geschoben

„Die Kliniken der Stadt Köln erzielen mit 19 Mio. € ein Rekord-Betriebsergebnis“ – diese Meldung stammt aus dem Jahr 2011.  (Quelle: Kliniken der Stadt Köln erzielen mit 19 Mio. € ein Rekord-Betriebsergebnis | Management-Krankenhaus) Zwölf Jahre später - davon neun unter der Verantwortung von Frau Reker - sind die Kliniken ein Sanierungsfall und verursachen pro [...]

23 03, 2023

++ Es brodelt in der CDU: Kölner Christdemokraten attackieren eigene Vertreterin für Ausübung des freien Mandats +++

2023-03-23T17:02:44+01:0023. März 2023|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für ++ Es brodelt in der CDU: Kölner Christdemokraten attackieren eigene Vertreterin für Ausübung des freien Mandats +++

++ Es brodelt in der CDU: Kölner Christdemokraten attackieren eigene Vertreterin für Ausübung des freien Mandats +++ KÖLN, 23.03.2023: Am heutigen Mittwoch wurde ein Vorgang innerhalb der Reihen der Kölner CDU bekannt, der das besorgniserregende Demokratieverständnis seitens der in Köln maßgeblich den Ton angebenden sog. Christdemokraten aufweist. Nachdem eine Lindenthaler Bezirksvertreterin einem Antrag einer AfD-Bezirksvertreterin, [...]

27 02, 2023

Demokratieklausel in Mietverträgen städtischer Gebäude

2023-02-27T17:47:48+01:0027. Februar 2023|Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Demokratieklausel in Mietverträgen städtischer Gebäude

Demokratieklausel in Mietverträgen städtischer Gebäude Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit eine Demokratieklausel in die Mietverträge von städtischen Immobilien verankert und rechtssicher [...]

9 02, 2023

Beziehungen zwischen der Stadt Köln und dem Festkomitee Kölner Karneval

2023-05-03T10:20:31+02:009. Februar 2023|Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Beziehungen zwischen der Stadt Köln und dem Festkomitee Kölner Karneval

Der Kölner Karneval ist Brauchtum pur. Allein deshalb ist in fast allen seiner Facetten erhaltens- und schützenswert. Das Festkomitee übernimmt dabei eine zentrale Rolle als Dachverband der Kölner Karnevalsgesellschaften. Es organisiert u.a. auch den Rosenmontagszug. Unweigerlich bestehen zwischen der Stadt Köln und dem Festkomitee verschiedene Berührungspunkte. Das Festkomitee nutzt die Räumlichkeiten der Messe Köln, einem [...]

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