Pressemeldungen | AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

4 10, 2023

Tempo 50 auf der Zoobrücke wegen Brückenschäden? Nein: wegen Staatsversagen!!

Redakteur2025-02-21T12:25:39+01:004. Oktober 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Der Verkehrsdezernent Ascan Egerer entwickelt sich zu einem verkehrspolitischen Geisterfahrer. KÖLN,04.10.2023.„50km/h Brückenschäden“: so hängen seit dem 1.Oktober dutzende Schilder entlang der Zoobrücke. Die Stadtverwaltung teilt dazu lapidar mit: die „passiven Schutzeinrichtungen“ für Radfahrer und Fußgänger entsprächen nicht mehr den heutigen Regeln der Technik. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten auch dort, wo es keine Berührung zum Radverkehr gibt. [...]

7 06, 2023

Unverhältnismäßige Anpassung der Fraktionszuwendung

Redakteur2023-06-07T16:53:01+02:007. Juni 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Unverhältnismäßige Anpassung der Fraktionszuwendung

Ratsfraktionen gönnen sich einen guten Schluck aus der Pulle KÖLN, den 07.06.2023. Die kommende Ratssitzung verspricht mindestens ein brisantes Thema zu haben. Alle anderen Ratsfraktionen sind sich nämlich über eine erneute „Anpassung der Fraktionszuwendung“ einig geworden. „Es ist bezeichnend für dieses Ratsbündnis und für die Kollegen im Stadtrat. Der einfache Bürger wird gegängelt indem man [...]

25 05, 2023

Forderungen der Stadtspitze auf dem deutschen Städtetag

Redakteur2023-05-25T21:39:08+02:0025. Mai 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Forderungen der Stadtspitze auf dem deutschen Städtetag

Köln, 25.05.2023. Köln soll mehr Kompetenzen erhalten. Das war eine Kernforderung von Henriette Reker, die sie auf dem deutschen Städtetag mehrfach erhoben hat. Außerdem solle der Bund bei den Kosten der Migrationskrise noch mehr unterstützen. Bundeskanzler Scholz stellt klar, dass der Bund seinen Teil schon jetzt leiste und keine weiteren Mittel zur Verfügung stellen werde. [...]

24 05, 2023

Köln wird keine THC Modellstadt

Redakteur2023-05-25T09:15:22+02:0024. Mai 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Köln wird keine THC Modellstadt

KÖLN, den 24.05.2023. Köln kann keine THC Modellstadt werden. Das NRW Gesundheitsministerium legt sein Veto ein. Grund hierfür sind unter anderem, der gesundheitsschädlichen Wirkung von THC auf unter 25 jährige. „Wir als Kölner AfD Ratsfraktion haben es in der Ratssitzung klargestellt: Köln kann, auch aufgrund des mangelhaften „Konzeptes“ für den Jugendschutz, keine Modellregion für die [...]

9 05, 2023

Köln – Das kultursensible Spektakel – Rückgabe der Benin Bronzen
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Köln – Das kultursensible Spektakel – Rückgabe der Benin Bronzen

Köln – Das kultursensible Spektakel – Rückgabe der Benin Bronzen

2023-05-09T17:09:44+02:009. Mai 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Köln – Das kultursensible Spektakel – Rückgabe der Benin Bronzen

Die Kunstwerke werden Privateigentum des Nachfahren der Sklavenjäger und Händler von Benin KÖLN, 08.05.2023. „Zum Thema ja ist inzwischen alles gesagt worden, nur noch nicht von jedem“, konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Kölner Rathaus und fragt nach dem weiteren Schicksal der noch im Kölner Völkerkundemuseum verbliebenen und dramatisch als Raubkunst etikettierten Kunststücke aus [...]