Ratsanträge
Mai 2022
Schulanmeldeverfahren gerecht, rechtssicher und zielführend
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
März 2022
Coronamaßnahmen für Kinder beenden
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Willkommenskultur für ukrainische Frauen und Kinder in Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Februar 2022
Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Der Rat der Stadt Köln beschließt, alle kommunalen Funktionsträger an ihr Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot gegenüber politischen…
Dezember 2021
Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden…
November 2021
Muezzin Ruf in Köln
Muezzin Ruf in Köln Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5…
September 2021
Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Die Oberbürgermeisterin muss für Transparenz bei der Nicht-Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat XI sorgen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
August 2021
Aktuelle Stunde zur Lage in Afghanistan und den Konsequenzen für die Stadt Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates…
Auflösung des Dezernats IX nach dem jüngsten Personalbesetzungsdesaster
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Mai 2021
Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Verbleib von 86 „entwichenen„ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom-menden Ratssitzung…
Abschaffung von Gendersprache
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Fraktion bittet Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu nehmen: Beschluss: …
Demokratieklausel bei der Förderung von Vereinen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Fraktion bittet Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu nehmen: Beschluss: …
Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom-menden Ratssitzung…
März 2021
Köln erneut auf dem letzten Platz des bundesweiten ADFC Fahrrad-Ranking
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu nehmen:…
Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Neutralitätsgebot
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Februar 2021
Impf-Taxi Gutscheine für vulnerable Gruppen, Hilfen für Taxi-Unternehmen in Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates…