Ratsanträge
Mai 2023
Die Situation der Kliniken der Stadt Köln duldet keinen weiteren Aufschub – Sanierungsfahrplan unverzüglich umsetzen!
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung…
Februar 2023
Demokratieklausel in Mietverträgen städtischer Gebäude
Demokratieklausel in Mietverträgen städtischer Gebäude Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den folgenden Antrag auf…
Dezember 2022
Rückholrecht des Rates – Verkehrsversuch Deutzer Freiheit
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Kinderklink am Limit – Sachlage und Planung in Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Kinderklinken in Köln sind nicht nur durch die extreme RSV und Grippewelle ausgelastet. In der…
November 2022
Livestream attraktiver gestalten – Hörversion einrichten
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
September 2022
Soziale und wirtschaftliche Katastrophe wegen drohender Energiearmut jetzt abwenden!
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Änderung der Hauptsatzung: hier: §25 Abs. 3 Hauptsatzung der Stadt Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Mai 2022
Beendigung des Projekts „Muezzinruf„
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Schulanmeldeverfahren gerecht, rechtssicher und zielführend
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
März 2022
Coronamaßnahmen für Kinder beenden
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Willkommenskultur für ukrainische Frauen und Kinder in Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Februar 2022
Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Der Rat der Stadt Köln beschließt, alle kommunalen Funktionsträger an ihr Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot gegenüber politischen…
Dezember 2021
Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden…
November 2021
Muezzin Ruf in Köln
Muezzin Ruf in Köln Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5…
September 2021
Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
Die Oberbürgermeisterin muss für Transparenz bei der Nicht-Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat XI sorgen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…
August 2021
Aktuelle Stunde zur Lage in Afghanistan und den Konsequenzen für die Stadt Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates…
Auflösung des Dezernats IX nach dem jüngsten Personalbesetzungsdesaster
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung…
Mai 2021
Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der kom- menden…