Aktuelles | AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

15 06, 2023

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Die Stadt Köln in der Coronakrise (2020- 2023) I: Aufarbeitung – Rehabilitation – Wiedergutmachung“

Redakteur2024-04-29T09:22:50+02:0015. Juni 2023|Aktuelles, Reden - Busch|0 Kommentare

Philipp Busch (AfD): Danke, Frau Oberbürgermeisterin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn meinte in seiner Rede im April 2020: Wir werden einander viel verzeihen müssen. Meine Damen und Herren! Der Banker als Gesundheitsminister ist Geschichte, obwohl sein Nachfolger keine wirkliche Verbesserung darstellt; eher eine Verschlimmbesserung. Umso wichtiger ist der [...]

15 06, 2023

Redebeitrag: „Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION betreffend „Anpassung der Fraktionszuwendungen“ AN/1193/2023″

Redakteur2024-04-29T09:13:10+02:0015. Juni 2023|Aktuelles, Reden - Büschges|0 Kommentare

Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Sehr geehrte Mitglieder des Rates! Geschätztes Publikum auf der Tribüne und im Livestream! Also, Herr Hock, wir haben sicher einiges an Verwendung dafür. Zum Beispiel haben wir ein Symposium geplant. „Sozialismus hat bisher noch keinen Tisch gedeckt“. Dazu werden wir Sie auch gerne einladen, dann können Sie auch [...]

7 06, 2023

Unverhältnismäßige Anpassung der Fraktionszuwendung

Redakteur2023-06-07T16:53:01+02:007. Juni 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Unverhältnismäßige Anpassung der Fraktionszuwendung

Ratsfraktionen gönnen sich einen guten Schluck aus der Pulle KÖLN, den 07.06.2023. Die kommende Ratssitzung verspricht mindestens ein brisantes Thema zu haben. Alle anderen Ratsfraktionen sind sich nämlich über eine erneute „Anpassung der Fraktionszuwendung“ einig geworden. „Es ist bezeichnend für dieses Ratsbündnis und für die Kollegen im Stadtrat. Der einfache Bürger wird gegängelt indem man [...]

25 05, 2023

Forderungen der Stadtspitze auf dem deutschen Städtetag

Redakteur2023-05-25T21:39:08+02:0025. Mai 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Forderungen der Stadtspitze auf dem deutschen Städtetag

Köln, 25.05.2023. Köln soll mehr Kompetenzen erhalten. Das war eine Kernforderung von Henriette Reker, die sie auf dem deutschen Städtetag mehrfach erhoben hat. Außerdem solle der Bund bei den Kosten der Migrationskrise noch mehr unterstützen. Bundeskanzler Scholz stellt klar, dass der Bund seinen Teil schon jetzt leiste und keine weiteren Mittel zur Verfügung stellen werde. [...]

24 05, 2023

Köln wird keine THC Modellstadt

Redakteur2023-05-25T09:15:22+02:0024. Mai 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Köln wird keine THC Modellstadt

KÖLN, den 24.05.2023. Köln kann keine THC Modellstadt werden. Das NRW Gesundheitsministerium legt sein Veto ein. Grund hierfür sind unter anderem, der gesundheitsschädlichen Wirkung von THC auf unter 25 jährige. „Wir als Kölner AfD Ratsfraktion haben es in der Ratssitzung klargestellt: Köln kann, auch aufgrund des mangelhaften „Konzeptes“ für den Jugendschutz, keine Modellregion für die [...]