Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen.
Nachdem es in der Neujahrsnacht 2015/2016 in Köln zu massiven Ausschreitungen und mehreren hundert Sexualstraften durch vornehmlich nordafrikanische Migrantengruppen („Nafris“) kam, zeigten in den beiden vergangenen Neujahrsnächten die Bundespolizei, die Landespolizei und Einsatzkräfte des Kölner Ordnungsamts massive Präsenz in der Kölner Innenstadt.
Nach Presseangaben1 sollen mehrere tausend Beamte und zusätzlich private Sicherheitsdienste eingesetzt gewesen sein, um eine neuerliche Eskalation zu verhindern.
1. In welcher Höhe hat die Stadt Köln Kosten für den Einsatz folgender Kräfte in der Neujahrsnacht 2017/2018 zu tragen und wie hoch waren die Gesamtkosten für:
| Dienststunden: | Gesamtkosten: |
| Polizei | |
| Bundespolizei | |
2. Wie haben sich die in der Tabelle abgefragten Zahlen in den Neujahrsnächten 2012/2013 bis 2017/2018 entwickelt? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln.)
3. Welche weiteren Kosten fielen im mittelbaren oder unmittelbaren Zusammenhang mit der Silvesternacht 2017/2018 an? Wir bitten um sachliche Aufgliederung und Zuordnung der Beträge in Form einer Übersicht.
gez. Wilhelm Geraedts
(Fraktionsgeschäftsführer)
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