Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! (Unruhe) - Herr Breite? - Herr Breite! - Sorry! In der letzten Wahlperiode entschied sich dieser Rat gegen die Stimmen unserer damaligen Ratsmitglieder, einen Klimanotstand auszurufen mit der Maßgabe, den ÖPNV dieser Transformation anzupassen, um klimaneutral zu werden. Nun schreiben wir das Jahr 2024. [...]
Philipp Busch (AfD): Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! Ein schöner Wohlfühlantrag der versammelten LINKEN dieses Rates, außer der Fraktion Die FRAKTION. Nichtsdestotrotz werden wir diesen Antrag ablehnen. Wir sehen nicht, dass die Oberbürgermeisterin mit ihrer Entourage oder Sie immer wieder (Unruhe) - hören Sie schön zu, hier vorn bei der FDP! - auf Steuerzahlerkosten [...]
Philipp Busch (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Viel wurde über das Freiburger Urteil geschrieben und gesprochen. Hat sich eigentlich einer von Ihnen das Vauban in Freiburg auch mal angeschaut? Die Leute fahren auch da Auto. Auch hier wird sich nichts ändern. Denn der ÖPNV in dieser Stadt ist nicht so, dass er auch [...]
Philipp Busch (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Der CDU-Generalsekretär, Carsten Linnemann, bezeichnete am 8. Oktober 2023 nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse in Hessen und Bayern im ÖRR die Migration als die Mutter aller Probleme. Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz, wurde im SPIEGEL wie folgt zitiert: Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen [...]
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Frau Oberbürgermeisterin. Mit Ihrem Einverständnis würde ich vom Platz aus reden, damit es schneller geht. Vielen Dank. Kurz und knackig: Keine Social Credits mit der AfD. Von daher werden wir beide Anträge ablehnen. - Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)