Philipp Busch (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Viel wurde über das Freiburger Urteil geschrieben und gesprochen. Hat sich eigentlich einer von Ihnen das Vauban in Freiburg auch mal angeschaut? Die Leute fahren auch da Auto. Auch hier wird sich nichts ändern. Denn der ÖPNV in dieser Stadt ist nicht so, dass er auch [...]
Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Keine weiteren Flüchtlingscontainer am Fühlinger See“
Philipp Busch (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Der CDU-Generalsekretär, Carsten Linnemann, bezeichnete am 8. Oktober 2023 nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse in Hessen und Bayern im ÖRR die Migration als die Mutter aller Probleme. Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz, wurde im SPIEGEL wie folgt zitiert: Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen [...]
Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Klima-Bonus-App – Klimafreundliches Verhalten verstärken und ausbauen“
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Frau Oberbürgermeisterin. Mit Ihrem Einverständnis würde ich vom Platz aus reden, damit es schneller geht. Vielen Dank. Kurz und knackig: Keine Social Credits mit der AfD. Von daher werden wir beide Anträge ablehnen. - Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Die Stadt Köln in der Coronakrise (2020- 2023) I: Aufarbeitung – Rehabilitation – Wiedergutmachung“
Philipp Busch (AfD): Danke, Frau Oberbürgermeisterin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn meinte in seiner Rede im April 2020: Wir werden einander viel verzeihen müssen. Meine Damen und Herren! Der Banker als Gesundheitsminister ist Geschichte, obwohl sein Nachfolger keine wirkliche Verbesserung darstellt; eher eine Verschlimmbesserung. Umso wichtiger ist der [...]
Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen“
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dänemark hat nicht nur seine ganz eigenen sozialdemokratischen Ideen von Einwanderung und Asyl, sondern auch, was das Thema Corona angeht. Bereits seit dem 14. Juni 2021 gibt es in Dänemark keine Maskenpflicht mehr, außer in Bussen und Bahnen. (Beifall [...]