Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Geschätzte Mitglieder des Rates!

Dieser Antrag ist eine Herzensangelegenheit unserer Fraktion auf der heutigen Tagesordnung. Nach dem vereitelten Anschlag auf die Synagoge in Hagen am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur haben wir als AfD-Fraktion in der Ratssitzung am 16.09. klargemacht, dass Antisemitismus keinen Platz in Köln haben darf. Ich betone es noch einmal: Kein Veedel für Antisemitismus!

(Beifall bei der AfD)

Das wollen wir mit diesem Antrag erneut betonen. Geschätztes Kollegium, leider ist Antisemitismus in unserer Heimatstadt wieder angekommen. Leider können jüdische Mitbürger nicht mit einer Kippa über die Straße gehen, und das ist unerträglich. Wir als Stadtrat können mit diesen unerträglichen Zuständen aufräumen. Wir müssen Antisemitismus bedingungslos bekämpfen. Wir stehen in der Verantwortung, ein Zeichen zu setzen und unmissverständlich klar zu sagen: Köln duldet keinen Antisemitismus!
Wir erkennen diesen Missstand und haben eine Lösung formuliert.

Keine Formulierung wie im AVR, wo es hieß – Zitat -: Es werde eine Einrichtung geschaffen, die im Wesentlichen dem Profilbereich eines Antisemitismusbeauftragten entspricht.

Meine Damen und Herren, das reicht nicht. Im Wesentlichen ist keine Formulierung, die sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzt. Wir müssen handeln und brauchen einen Antisemitismusbeauftragten, der genau so heißt und genau diesen Profilbereich abdeckt.
Unser Antrag ist das Lebenszeichen der Politik und leider notwendiger als je zuvor. Die von uns geplante Schnittstelle, angegliedert an das Amt der Oberbürgermeisterin, wird das wichtige Bindeglied zwischen der Meldestelle des Landes NRW und der Fachstelle [m2] miteinander mittendrin. Wir brauchen eine klare Position mit der Bezeichnung Antisemitismusbeauftragter.

Geschätzte Kollegen, wir wissen alle um die angespannte Lage des Haushalts. Deswegen haben wir unseren Antrag als Prüfauftrag formuliert – nicht, weil wir Zeit vergehen lassen wollen, sondern damit für jedes Mitglied dieses Gremiums nachvollziehbar aufgezeigt werden kann, welche Kosten auf uns zukommen.
Meine Damen und Herren, wir können heute ein Zeichen in die Kölner Stadtgesellschaft schicken und gemeinsam zeigen: Wir dulden keinen Antisemitismus in Köln. Stimmen Sie unserem Antrag zu!

Lassen Sie uns bei allen politischen Differenzen gemeinsam stark sein gegen Antisemitismus!

– Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Video: https://youtu.be/x6IWim_8Qcw