Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was Sie hier erleben, ist nichts anderes als Augenwischerei und pure Wahlkampftaktik. Die CDU versucht sich erneut mit einem Antrag zu der Bezahlkarte als Retter in der Not zu inszenieren - und das nach all dem Chaos, das Sie seit 2015 mitgetragen haben. (Beifall [...]
Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Ich möchte, bevor ich mit meiner Rede anfange, noch auf Herrn Rudolph eingehen. Wir sprechen hier ja nicht über überlaufende Mülleimer. Was Sie als Maßnahmen bezeichnen, können ja eigentlich nur Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sein. Sonst würden wir heute nicht so prominent hier über das Problem sprechen. Es ist [...]
Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum hier im Saal und an den Empfangsgeräten! Herr Görzel, Ihr Beitrag zeigt eigentlich nur: Wer sich auf die FDP verlässt, ist verlassen. Frau Martin, ich weiß nicht, ob ich Sie richtig verstanden habe: Wollten Sie jetzt den Menschen vorschreiben, welche Autos [...]
Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon seit 2016 beschäftigt sich der Stadtrat mit der Schaffung einer Erfüllungsquote für die Kinderbetreuung. Dazu zählen aber nicht nur Kindergärten, sondern auch Kindertagespflegen. Meine Damen und Herren, die Kindertagespflegen in Köln schreien um Hilfe. Sie fühlen sich von der Stadt Köln alleingelassen. Während es [...]
Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum auf der Tribüne und im Livestream! Frau Reker, ganz im Sinne einer demokratischen Diskussionskultur haben wir in der letzten Sitzung des Rates auch diesen Antrag geschoben; denn uns liegt diese demokratische Gepflogenheit, die offensichtlich wenige von Ihnen zu schätzen wissen, auch am Herzen, [...]