Stephan Boyens (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir, dass ich das Thema, um das es jetzt geht, einmal in die typische Denk- und Vorstellungswelt der Grünen übersetze. Stellen Sie sich vor, liebe Grüne, dass Sie mit einer Jahrgangsstufe von 100 Schülerinnen und Schülern auf Klassenfahrt fahren und am Ende mit nur noch 78 Schülern und Schülerinnen zurückkommen. Wir können uns, glaube ich, alle vorstellen, wie der öffentliche Aufschrei wäre.
Nun, meine Damen und Herren, genau das ist im letzten Jahr dem Amt für Kinder, Jugend und Familie in der Stadt Köln passiert. Von insgesamt 397 Kindern und Jugendlichen, Flüchtlingen, sind im Jahr 2020 86 verschwunden. Oder, wie eine führende Internetzeitung süffisant titelte – Zitat -:
Neues von Henriette Rekers Lach- und Sachgeschichten: mehr als ein Fünftel der Kölner UMAs spurlos verschwunden
Meine Damen und Herren, wir reden hier über Minderjährige, ja, über Kinder, die nach einer langen, oft beschwerlichen Flucht, oft traumatisiert, hier in Köln endlich Schutz gefunden haben. Und plötzlich sind 22 Prozent davon spurlos verschwunden. Das kann uns als Stadtgesellschaft doch nicht kaltlassen.
86 minderjährige Flüchtlinge sind während der vorläufigen Inobhutnahme entwichen.
So stand es in der Mitteilung der Verwaltung 0186/2021.
Das, meine Damen und Herren, kann doch nicht alles sein, was unserer Verwaltung dazu einfällt.
Wir als AfD-Fraktion fragen: Was genau versteht die Verwaltung in diesem Zusammenhang unter „entwichen“? Was ist der Verwaltung über den Verbleib dieser Kinder und Jugendlichen und über die Gründe ihres Untertauchens bekannt? Wurden davon einige und, wenn ja, wie viele wieder aufgegriffen? Welche Konsequenzen zieht die Stadt aus diesem Vorgang?
Dies fragen wir insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling, ein sogenannter UMA, den Steuerzahler pro Monat 6 800 Euro kostet. Bei einer durchschnittlichen Verweildauer von sechs Monaten sind also nicht nur 86 Flüchtlinge, meine Damen und Herren, sondern auch 3,5 Millionen Euro verschwunden und entwichen.
Wir fragen: Wurden die Zahlungen an die betreu- enden Sozialorganisationen – Caritas, Diakonie etc. – um die Zahl der entwichenen Flüchtlinge re- duziert? – Fragen über Fragen!
Zu guter Letzt ein persönliches Wort an Sie, Frau Oberbürgermeisterin. Als Frau hätten Sie ja auch Mutter sein können.
(Zurufe: Unglaublich! – Pfui! – Aufhören!)
Und jedes dieser 86 Kinder – auch die mit starkem Bartwuchs, die wie 25 aussehen – hätte auch ihr Kind sein können.
(Weitere Zurufe)
Als Oberbürgermeisterin und oberster Repräsen- tantin dieser Stadt sind diese Kinder letztlich auch Ihre Kinder.
Offene Briefe zu schreiben und die Bereitschaft zu erklären, noch mehr Kinder aufzunehmen, ist das eine. Aber die Kinder, wenn sie dann hier sind, auch aufzunehmen und fürsorglich zu betreuen, sodass sie dabeibleiben, ist das andere.
Oder, um es mit Wilhelm Busch zu sagen: Mutter werden ist nicht schwer, Mutter sein dagegen sehr.
(Zurufe)
Wir erwarten von Ihnen als Oberbürgermeisterin, dass Sie den Verbleib dieser Flüchtlinge zur Chef- sache machen und diese Kinder als Ihre Verantwortung anerkennen.
(Zurufe: Aufhören!)
Stimmen Sie daher für unseren Antrag. – Danke.
(Beifall bei der AfD – Zurufe: Buh!)
Oberbürgermeisterin Henriette Reker: Gibt es weitere Wortmeldungen?
(Elfi Scho-Antwerpes [SPD]: Viele! – Lisa Steinmann [SPD]: Erst einmal durchatmen!)
Das ist erkennbar nicht der Fall.
Dann lasse ich darüber abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gibt es Enthaltungen? – Keine. Dann ist der Antrag abgelehnt.
