Pressemeldungen – Ratsfraktion

26 07, 2018

„Reker kuschelt mit Verfassungsfeinden“

2026-02-24T18:16:19+01:0026. Juli 2018|Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|Kommentare deaktiviert für „Reker kuschelt mit Verfassungsfeinden“

AfD kritisiert Ignoranz der Stadtverwaltung gegenüber linksextremen Umtrieben im "Autonomen Zentrum" (AZ)   KÖLN, 26.7.18. Wie heute bekannt wurde, hat Oberbürgermeisterin Reker am vergangenen Freitag das "Autonome Zentrum" besucht und dort versichert, dass sie sich weiter für den Erhalt des Zentrums einsetzen möchte, in dem sich auch mehrere von den Verfassungsschutzbehörden als verfassungsfeindlich eingestufte Organisationen [...]

25 07, 2018

Ästhetik vor Sicherheit

2026-02-24T18:16:19+01:0025. Juli 2018|Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|Kommentare deaktiviert für Ästhetik vor Sicherheit

Köln 25.07.2018: Ein einzelnes Verkehrsschild weist auf Höhe der Pfeilstraße am Rudolfplatz auf die Gefahr der ankommenden Straßenbahnen hin. Das genügt, nach einem Sprecher der Stadt Köln, um dort keine sicherheitsrelevanten Maßnahmen zu treffen1. Am Chlodwigplatz hingegen, werden Blinkanlagen installiert um Passanten und Passagiere zu warnen2. „Während die Stadt Köln die Verkehrssicherheit am Chlodwigplatz durch [...]

16 07, 2018

Beauftragter Rechtsgutachter zum Fall Börschel sieht erhöhtes Risiko

2026-02-24T18:16:19+01:0016. Juli 2018|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|Kommentare deaktiviert für Beauftragter Rechtsgutachter zum Fall Börschel sieht erhöhtes Risiko

Stadtwerke - Wahl Börschels hätte strafrechtliche Folgen haben können Köln, 16. Juli 2018: Der von Oberbürgermeisterin Henriette Reker beauftragte Rechtsgutachter kommt zu dem Ergebnis, dass bei der Wahl des SPD-Politikers Martin Börschel zum Kölner Stadtwerke-Geschäftsführer im Aufsichtsrat ein erhöhtes strafrechtliches Risiko bestanden hätte – bis hin zu einer „untreuerelevanten Pflichtverletzung“. Zu diesem Ergebnis kommt die Düsseldorfer Kanzlei [...]

10 07, 2018

Christian Joisten wird Chef der Kölner SPD Ratsfraktion

2026-02-24T18:16:20+01:0010. Juli 2018|Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|Kommentare deaktiviert für Christian Joisten wird Chef der Kölner SPD Ratsfraktion

Köln 10.07.2018: Martin Börschel, Landtagsabgeordneter in NRW und lange als mächtigster Mann seiner Partei in Köln bezeichnet, wurde am Montag als Vorsitzender der Kölner SPD Fraktion abgewählt. Sein Nachfolger, Christian Joisten, ist gelernter Rettungsassistent und arbeitet als Berater für Arbeitssicherheit. Seine ihm bescheinigten Tugenden sind Fleiß und Ehrgeiz. Kritiker sehen in ihm eher einen unbeständigen [...]

9 07, 2018

Reker fällt durch – und zahlt damit den Preis für ihre zwielichtige Rolle in der Börschel-Affaire

2026-02-24T18:16:20+01:009. Juli 2018|Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|Kommentare deaktiviert für Reker fällt durch – und zahlt damit den Preis für ihre zwielichtige Rolle in der Börschel-Affaire

Entgegen der Empfehlung der Mehrheit im Kölner Rat, die Oberbürgermeisterin zur Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke zu wählen, haben sich die Mitglieder des Aufsichtsrates für Harald Kraus, den Vertreter der Arbeitnehmer und kommissarischen Leiter des Gremiums entschieden. Für Henriette Reker ist es eine schallenden Ohrfeige und für die befürwortenden Mitglieder des Stadtrates ein Mahnmal ihres [...]

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