Wiebke Herrmann

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Bisher hat Wiebke Herrmann, 66 Blog Beiträge geschrieben.
19 03, 2026

Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln (3220/2025) betreffend Anlage 2 „Wohnungsbau-Turbo für Köln – Leitlinien zur Anwendung“ – AN/0517/2026

2026-03-19T21:29:13+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion bittet Sie, den folgenden Änderungsantrag zu dem TOP 10.1 auf die Tagesordnung der Ratssitzung vom 19.03.2026 zu setzen: Der Punkt 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung wird wie folgt neu gefasst: 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Bei Vorhaben mit 20 oder mehr [...]

19 03, 2026

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Olympische Träume auf maroden Treppchen“ – AN/0522/2026

2026-03-19T20:31:18+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates für die Sitzung des Rates am 19.03.26 eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Olympische Träume auf maroden Treppchen - Kölns Infrastrukturkollaps und internationale Großveranstaltungen" Begründung: Die Stadt Köln befindet sich in [...]

19 03, 2026

AfD-Fraktion lehnt Beschneidung demokratischer Minderheitenrechte ab

2026-03-19T19:06:42+01:0019. März 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Köln, 19. März 2026– Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat den Dringlichkeitsantrag zur Erhöhung der Quoren für geheime und namentliche Abstimmungen in den Bezirksvertretungen scharf kritisiert. Der Antrag sieht vor, das Quorum für geheime Abstimmungen von einem Fünftel auf ein Viertel und für namentliche Abstimmungen von einem Zehntel auf ein Viertel anzuheben. „Was [...]

19 03, 2026

Baurechtliche Entscheidung zum geplanten Suchthilfezentrum im Pantaleonsviertel – AN/0516/2026

2026-03-19T21:32:43+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet darum, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Rates am 19.03.2026 zu setzen: Auf welcher konkreten planungs- und bauordnungsrechtlichen Grundlage wurde die baurechtliche Prüfung zum geplanten Suchthilfezentrum im Pantaleonsviertel positiv abgeschlossen? Welche bereits vorhandenen Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen [...]

19 03, 2026

Der Kampf gegen Antisemitismus ist Chefsache – Einrichtung des Amtes eines Antisemitismusbeauftragten der Stadt Köln in Person des Oberbürgermeisters – AN/0453/2026

2026-03-16T15:27:51+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Fraktion bittet Sie darum, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 19.03.2026 zu setzen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln möge beschließen: Das Amt des Antisemitismusbeauftragten der Stadt Köln wird geschaffen und direkt bei Herrn Oberbürgermeister angesiedelt. Der Oberbürgermeister nimmt diese Aufgabe [...]

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