„Deutliche Zustimmung“ sieht anders aus KÖLN 08.03.2021: Im Superwahljahr 2021, fünf Monate nach der Kommunalwahl 2020, haben sich die drei Fraktionen CDU/ Grüne und VOLT auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und diesen auf digitalen Parteitagen verabschiedet. „Die AfD Fraktion wird sich die Konstellation im Stadtrat genau ansehen und diese kritisch begleiten. Wir werden als und entschiedener [...]
Antrag der AfD im Stadtrat im Februar hätte das „Uber“ Problem lösen können KÖLN 08.03.2021: Nicht nur die Corona bedingten Ausfälle des Taxi Gewerbes hatte der AfD Antrag, der in der Sitzung vom 04.02.2021 gestellt worden ist, im Blick. Auch wollte die AfD, dass der (noch) illegale Dienstleister Uber durch verschärfte Kontrollen nicht weiter an [...]
Bezirksvertretung Köln-Porz beschließt neue 30er Zone in Zündorf KÖLN, 04.03.2021. Nachdem sich der Verkehrsausschuss am vergangenen Montag schon mit Themen beschäftigte, die darauf schließen lassen, die Träume linker Fahrradfahrer und Autohassern umzusetzen, schlug die SPD in der Bezirksvertretung Köln- Porz die Einführung einer 30er Zone an essentiellen Punkten in Köln- Zündorf vor. „Das Schreckgespenst ‘Auto’ [...]
Die Stadt Köln münzt das Alkoholverbot an Karneval auf die Corona Pandemie 26.02.2021 KÖLN: Die IG Gastro Köln will gegen die willkürlichen Maßnahmen der Stadt klagen. Hintergrund sind die nicht verständlichen „Hotspots“ an denen ein Alkoholverkaufsverbot verhangen werden soll. Die AfD befürwortet den notwendigen Schritt der Klage. „Wir dürfen uns nicht zum Sklaven der Pandemie [...]
Die AfD Fraktion lehnt die geplante Aufblähung der Stadtspitze mit weiteren Dezernenten ab. KÖLN 20.02.2021: Das neue Bündnis im Kölner Stadtrat (Grüne, CDU und Volt) plant eine Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken und die Schaffung zusätzlicher Dezernentenposten in der Stadtspitze. „Schon wieder werden die Autofahrer in Köln zu Kasse gebeten, eine nicht enden wollende [...]
