Allgemein

16 12, 2025

Grundsteuer: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2026 und Beschluss über die Hebesatzsatzung – 3462/2025

2026-01-16T15:36:15+01:0016. Dezember 2025|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Boyens|0 Kommentare

Stephan Boyens (AfD): Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich kann mich dem einen Vorredner anschließen: Der Einstieg von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, war sachlich und war darum bemüht, die Schwierigkeit darzustellen. Gleichzeitig muss ich aber sagen, die dann folgenden Redner von SPD, Grünen und CDU wirkten wie kleine Kinder, die man beim Lügen ertappt hat. [...]

16 12, 2025

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt und FDP/KSG betreffend „Köln als Standort des Yad Vashem Education Centers – Verantwortung übernehmen, Antisemitismus bekämpfen und Erinnerungskultur stärken“ – AN/1480/2025

2026-01-16T15:35:21+01:0016. Dezember 2025|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Winkel|0 Kommentare

Vincent Winkel (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Kollegen und sehr geehrte Zuschauer im Saal sowie vor den digitalen Endgeräten! Bezugnehmend auf die aktuelle Stunde bezüglich des Yad Vashem Education Centers in Deutschland bitten Sie um moralische Unterstützung, damit diese entsprechende Bildungseinrichtung zukünftig nach Köln kommt. Auch ich habe im letzten Jahr an einer [...]

16 12, 2025

Zehn Jahre eine Armlänge Abstand – Sicherheit von Frauen zur Chefsache machen!

2025-12-18T18:23:46+01:0016. Dezember 2025|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,   Die Fraktion der AfD bittet Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen: Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass folgende Maßnahmen geprüft werden: Analyse der Kriminalstatistiken: Es soll eine detaillierte Analyse der Kriminalstatistiken hinsichtlich besonders gefährdeter Plätze für Frauen in [...]

16 12, 2025

Kindertagespflege in Köln

2025-12-18T18:30:13+01:0016. Dezember 2025|Aktuelles, Allgemein, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,   die AfD Fraktion bittet Sie darum, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen: Vor wenigen Wochen veröffentlichte das Institut für Wirtschaft die Ergebnisse einer Studie zum Thema Kinderbetreuung. Laut dieser Studie fehlen in NRW mindestens 85.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei [...]

16 12, 2025

Sachstand Umzug Autonomes Zentrum (AZ)

2025-12-18T18:36:37+01:0016. Dezember 2025|Aktuelles, Allgemein, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,   Der Umzug des Autonomen Zentrums (AZ) von der Luxemburger Straße nach Köln-Kalk ist weiterhin nicht abgeschlossen, obwohl dieser bereits bis Ende 2024 hätte erfolgen sollen. Die AfD-Fraktion stellt daher folgende Fragen: Was ist der aktuelle Stand beim Umzug des AZ von der Luxemburger Straße nach [...]

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