Allgemein

15 05, 2025

Keine Aktionswoche der Kindertagespflege in Köln

2026-02-24T18:00:23+01:0015. Mai 2025|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Aktuell findet bundesweit die Aktionswoche des Bundesverbandes der Kindertagespflege statt. In Köln, einer der wenigen Millionen-Städte Deutschlands, findet man hierzu erstaunlicherweise keine Aktionen. Ratsherr Matthias Büschges moniert „Es ist für uns absolut unverständlich, warum die Stadt Köln die Kapazitäten der engagierten Tagesmütter- und Väter nur so zögerlich bei der Vergabe von Betreuungsplätzen miteinbezieht.“ Wer in [...]

14 05, 2025

FORD gehört zu Köln!

2026-02-24T18:00:23+01:0014. Mai 2025|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|1 Kommentar

Die Systemgewerkschaften tragen für die Misere eine erhebliche Mitverantwortung 14.05.2025. Die FORD Werke Köln erleben ihre ersten richtigen Streik. Dieses Novum ist das Ergebnis vieler Faktoren. Nicht nur die Arbeitsplätze am Standort Köln sind in Gefahr, sondern auch die gesamte europäische Aktivität des US-Autoherstellers. Matthias Büschges, Geschäftsführer der AfD-Fraktion, betont: „Ford gehört zu Köln – [...]

11 04, 2025

Grüne Köln wollen Ost-West-Achse doch noch kippen

2026-02-24T18:00:23+01:0011. April 2025|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Die Kölner Grünen waren zu feige für die Mandatswahrnehmung! KÖLN, 11.04.2025. Die Grünen haben angekündigt, den Beschluss der Ost-West-Achse kippen zu wollen. Ein Bürgerbegehren soll vorbereitet werden um den Beschluss des Stadtrates aufzuheben. Matthias Büschges, verkehrspolitischer Sprecher der Kölner AfD Fraktion, erklärt: „Die Grünen haben am vergangenen Donnerstag jede Glaubwürdigkeit verspielt, als sie wie Kleinkinder [...]

3 04, 2025

Bezahlkarte für Flüchtlinge einführen

2026-02-24T18:00:23+01:003. April 2025|Aktuelles, Allgemein, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Nur die AfD Fraktion fordert die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge 03.04.2025 KÖLN: Zur nächsten Ratssitzung bringt die Kölner AfD-Fraktion einen Änderungsantrag ein, um die Einführung einer Bezahlkarte durchzusetzen. Damit stellt sie sich bewusst gegen die Vorlage der Stadtverwaltung, die diese Maßnahme abgelehnt hat. Ein Ratsbeschluss ist erforderlich, um die Bezahlkarte zu realisieren. Matthias Büschges, Geschäftsführer [...]

3 04, 2025

Änderungsantrag: Bezahlkarte für Flüchtlinge – keine Opt-Out Regelung für Köln

2025-04-11T21:01:01+02:003. April 2025|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen: Beschluss: Der Beschluss zur Vorlage 0421/2025 „Bezahlkarte für Geflüchtete“ wird wie folgt geändert: „Der Rat der Stadt Köln beschließt nach den Regelungen der Bezahlkartenverordnung NRW (BKV NZW), dass [...]

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