Ausverkauf christdemokratischer Werte auf dem Basar des Machterhalts um jeden Preis „Die Kölner CDU steht schon seit vielen Jahren nicht mehr im Verdacht, besonders konservativ zu sein. Das Dogma der ‚modernen Großstadtpartei‘ wurde hier geradezu akribisch umgesetzt: die inhaltliche Entkernung der Kölner CDU ist also bereits im Endstadium angekommen. Nur folgerichtig, dass jetzt neben einer [...]
AfD fordert personelle Konsequenzen! Im Jahr 2011 hatte der Kölner Stadtrat nach langen Debatten beschlossen, dass Oper und Schauspielhaus am Offenbachplatz saniert und die Kinderoper neu gebaut werden soll. Als Kosten wurden dafür 253 Millionen Euro veranschlagt. Neueröffnung der Kölner Bühnen sollte dann spätestens 2015 sein. Doch beide Vorgaben wurden in den letzten Jahren immer [...]
Die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert ein Ende der Verhandlungen und die Räumung des AZ. KÖLN 26.01.2021: Das „Autonome Zentrum“ (AZ) an der Luxemburgerstraße 93 beschäftigt seit Jahren die Kölner Politik und das obwohl dort mindestens fünf linksextreme Gruppen untergebracht sind. Diese sind: die Interventionistische Linke Köln, das anarchistische Kollektiv, die antifaschistische [...]
Die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln schlägt vor, Taxi Gutscheine an Risikogruppen auszugeben. KÖLN 25.01.2021: Mit dem von der Kölner AfD Fraktion eingebrachten Antrag zur kommenden Ratssitzung können zwei Gruppen unkompliziert profitieren. „War die Lage des Taxigewerbes in Köln schon vor Corona äußerst angespannt, so hat sich die Lage für die allermeisten Betriebe [...]
Die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln lehnt ein generelles Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße ab. KÖLN 21.01.2021: „Eine lediglich ideologisch betriebene Verkehrspolitik, wie sie gerade im Verkehrsausschuss stattfindet, lehnen wir generell ab“, so Philipp Busch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Es wird mittlerweile schon von einigen Gruppen [...]
