Archiv für das Jahr: 2026

19 03, 2026

Überplanmäßiger Aufwand für das Gamescom City Festival 2026 in der Produktgruppe – 1501 Wirtschaft und Tourismus – 0527/2026

2026-04-07T19:14:14+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Herrmann|0 Kommentare

Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal: Wir werden dieser Vorlage zustimmen. Denn eines ist unstrittig: Die Gamescom sowie das Gamescom City Festival, um welches es hier konkret geht, sind ein zentraler Standortfaktor für Köln. Die Gamescom trägt maßgeblich dazu bei, Köln international als Standort für Gaming, Digitalisierung [...]

19 03, 2026

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln – 3220/2025

2026-04-07T19:16:54+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Herrmann|0 Kommentare

Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! - Zunächst einmal: Wir als AfD begrüßen ausdrücklich die Initiative, den Wohnungsbau in Köln zu beschleunigen, insbesondere den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Der Wohnraummangel ist real. Verfahren müssen effizienter gestaltet werden. Deshalb werden wir der Vorlage grundsätzlich zustimmen. Es gibt jedoch zwei Punkte, [...]

19 03, 2026

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Olympische Träume auf maroden Treppchen“ – AN/0522/2026

2026-03-19T20:31:18+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln beantragt gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates für die Sitzung des Rates am 19.03.26 eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Olympische Träume auf maroden Treppchen - Kölns Infrastrukturkollaps und internationale Großveranstaltungen" Begründung: Die Stadt Köln befindet sich in [...]

19 03, 2026

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif – 3648/2025

2026-04-07T19:20:14+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Winkel|0 Kommentare

Vincent Winkel (AfD): Liebe Zuschauer im Saal und an den digitalen Endgeräten! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Kollegen! Wir beraten heute eine Vorlage der Verwaltung, die die Erhöhung des Taxitarifes vorsieht, um die gestiegenen Kosten für Taxiunternehmer entsprechend abzumildern. Dies ist aus Sicht der AfD-Fraktion der völlig falsche Weg. Erstens. Die Belastung der Bürgerinnen [...]

19 03, 2026

AfD-Fraktion lehnt Beschneidung demokratischer Minderheitenrechte ab

2026-03-19T19:06:42+01:0019. März 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Köln, 19. März 2026– Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat den Dringlichkeitsantrag zur Erhöhung der Quoren für geheime und namentliche Abstimmungen in den Bezirksvertretungen scharf kritisiert. Der Antrag sieht vor, das Quorum für geheime Abstimmungen von einem Fünftel auf ein Viertel und für namentliche Abstimmungen von einem Zehntel auf ein Viertel anzuheben. „Was [...]

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