Vincent Winkel (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Zuhörer im Saal und an den digitalen Endgeräten! Der Artikel mit dem Titel „Land lässt Rückforderungen offen“, der im August im Express erschienen ist, klingt erst einmal harmlos, jedoch hat dieser Artikel es ganz schön in sich, denn er zeigt Steuergeldverschwendung in einem exorbitanten Ausmaß auf.
Laut Artikel sollten mit Beschluss im Jahr 2011 insgesamt 51,7 Millionen inklusive Fördermittel des Landes für den Bau des MiQua in der Zukunft aufgewendet werden. Mittlerweile sollen sich die Gesamtkosten auf einen Betrag von sage und schreibe 230 Millionen erhöht haben. Nachdem ich diese Vorlage noch einmal angeschaut habe, um zu überprüfen, ob das so stimmt, musste ich feststellen: Oh ja, diese Darstellung entspricht der Wahrheit! Hier wurde also schwarz auf weiß ein dreistelliger Millionenbetrag mal wieder sinnlos verpulvert, während es in dieser Stadt so viele Stellen gibt, die wie ein Dritte-Welt-Staat aussehen. Deshalb macht mich ehrlich gesagt, lieber Herr Oberbürgermeister, Ihre Rede betroffen, weil ich Ihnen leider nicht glaube, dass Sie konsolidieren wollen. Um einen Vergleich heranzuziehen, nehme ich hierfür die Kölner Oper. Diese wird nun endlich eröffnet. Na, wir können uns freuen, aber das ganze Vorgehen hat leider auch insgesamt 1,5 Milliarden Euro gekostet. Ein Löwenanteil davon waren Finanzierungskosten, und das sollte uns im Hinblick auf die MiQua zu denken geben. Laut dem Artikel kann es passieren, dass die Belastung für den Bau der MiQua noch einmal steigt, wenn der Bau bis 2028 nicht beendet wird, da dann eben die Stadt mit der Rückzahlung von Fördermitteln an das Land rechnen müsste. Vor dem Hintergrund kann man nur dringend an die Verantwortlichen appellieren, dass am besten heute statt morgen alle problematischen Maßnahmen mit einer schlüssigen Lösung geklärt werden sollten und der Bau bis dahin beendet sein sollte. Wir als AfD-Fraktion werden alles daransetzen, dass die Neuauflage des Stücks „Wiederholung des Kölner Opern-Fiaskos in Moll“ verhindert wird.

(Beifall bei der AfD)