Antrag der Gruppe BSW betreffend „Aufhebung des Schließungsbeschlusses des Kölner Stadtrats vom 15.6.2023 für das Krankenhauses Holweide und die Kinderklinik Amsterdamer Straße, Erhalt der flächendeckenden Krankenhausversorgung in Köln“ – AN/0212/2026
Stephan Boyens (AfD): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es vorab zu sagen, liebe Kollegen vom BSW: Ihrem Antrag dürfen wir hier im Rat auf keinen Fall entsprechen. Auch […]
Mehr lesenAntrag der AfD-Fraktion betreffend „Unerträgliche Zustände in Kölner Kindertagesstätten – Maßnahmenpaket zur sofortigen Entlastung von Familien und Personal“ – AN/0452/2026
Matthias Büschges (AfD): Ich wollte noch gar nicht anfangen. – Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Beispiel beginnen, das stellvertretend für das Versagen dieser Verwaltung steht. […]
Mehr lesenDer Kampf gegen Antisemitismus ist Chefsache – Einrichtung des Amtes eines Antisemitismusbeauftragten der Stadt Köln in Person des Oberbürgermeisters – AN/0453/2026
Ilka Schänke (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute für den Kampf gegen den Antisemitismus – ein Thema, das uns alle berührt. Antisemitismus ist […]
Mehr lesenAntrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG, BSW, Die PARTEI und RM Jüde betreffend „Beantragung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 129 GO NRW zur Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern“ – AN/0456/2026
Philipp Busch (AfD): Meine Damen und Herren! Herr Hammer, ich muss Sie einmal loben: Das ist tatsächlich ein guter Antrag. Den wären wir sogar mitgegangen, wenn Sie gefragt hätten. Dabei […]
Mehr lesenGestaltung der Schullandschaft im Stadtbezirk Innenstadt betreffend Gymnasium Neustadt-Nord – Katholische Hauptschule am Rhein – Weiterbildungskollegs – 0025/2026
Ilka Schänke (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir, die AfD, werden dem Änderungsantrag zustimmen. Das erst zunächst vorab. Ich möchte mich jedoch zunächst noch einmal […]
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