Überplanmäßiger Aufwand für das Gamescom City Festival 2026 in der Produktgruppe – 1501 Wirtschaft und Tourismus – 0527/2026
Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal: Wir werden dieser Vorlage zustimmen. Denn eines ist unstrittig: Die Gamescom sowie das Gamescom City Festival, […]
Mehr lesenGrundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln – 3220/2025
Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! – Zunächst einmal: Wir als AfD begrüßen ausdrücklich die Initiative, den Wohnungsbau in Köln zu beschleunigen, insbesondere den […]
Mehr lesenÄnderungsverordnung zum Kölner Taxitarif – 3648/2025
Vincent Winkel (AfD): Liebe Zuschauer im Saal und an den digitalen Endgeräten! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Kollegen! Wir beraten heute eine Vorlage der Verwaltung, die die Erhöhung des […]
Mehr lesenAntrag der Gruppe BSW betreffend „Aufhebung des Schließungsbeschlusses des Kölner Stadtrats vom 15.6.2023 für das Krankenhauses Holweide und die Kinderklinik Amsterdamer Straße, Erhalt der flächendeckenden Krankenhausversorgung in Köln“ – AN/0212/2026
Stephan Boyens (AfD): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es vorab zu sagen, liebe Kollegen vom BSW: Ihrem Antrag dürfen wir hier im Rat auf keinen Fall entsprechen. Auch […]
Mehr lesenAntrag der AfD-Fraktion betreffend „Unerträgliche Zustände in Kölner Kindertagesstätten – Maßnahmenpaket zur sofortigen Entlastung von Familien und Personal“ – AN/0452/2026
Matthias Büschges (AfD): Ich wollte noch gar nicht anfangen. – Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Beispiel beginnen, das stellvertretend für das Versagen dieser Verwaltung steht. […]
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