Pressemeldungen

5 03, 2026

Eigentumsrechte bedroht – AfD warnt vor neuen Bebauungsplänen in Köln-Nippes

2026-03-05T15:42:38+01:005. März 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Bezirksvertretungen|0 Kommentare

Köln, 20. Februar 2026. Mit den geplanten Bebauungsplänen „Vorgärten Afrikaviertel“ und „Leipziger Platz“ in Köln-Nippes will die Stadtverwaltung künftig verbindlich vorschreiben, wie Bürger ihre privaten Vorgärten nutzen dürfen. Die AfD kritisiert diese Verwaltungsvorlagen als unverhältnismäßigen Eingriff in das Eigentumsrecht und warnt vor einer weiteren Einschränkung der Freiheit von Grundstückseigentümern. Ziel der Vorlagen ist es, Vorgärten [...]

28 01, 2026

Kölner Drogenpolitik: AfD nennt Rücktrittsforderung der CDU „unglaubwürdig“

2026-02-24T18:00:21+01:0028. Januar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Laut Berichterstattung in der Kölnischen Rundschau vom 27. Januar regt sich bei den Kölner Christdemokraten Unmut über die Vorgehensweise des Sozialdezernenten Dr. Rau. Die Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt sowie der ansässige Stadtverband der CDU bitten Herrn Dr. Rau „seinen Platz für einen neuen Dezernenten freizumachen“. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Kölner Stadtrat, Stephan Boyens, [...]

27 01, 2026

Gedenken ist kein Wahlkampf – Rückblick auf den internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

2026-03-05T16:15:14+01:0027. Januar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Bezirksvertretungen|0 Kommentare

Köln, den 27.01.2026. Michael Nickel, Vorsitzender AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes. "Parteipolitische Instrumentalisierung überschattet würdiges Erinnern." Heute war ich zur Unterstützung unserer Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik bei der Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die schwulen und lesbischen Opfer des Nationalsozialismus. Eigentlich hätte es eine würdevolle Veranstaltung sein sollen. So jedenfalls der ursprüngliche Gedanke. Doch die erste [...]

15 01, 2026

Suchtzentrum in Kölner Innenstadt

2026-02-24T18:00:22+01:0015. Januar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Die Errichtung des geplanten Suchthilfezentrums hält Köln weiterhin in Atem. Das neue Suchthilfezentrum soll am Perlengraben in der Südstadt entstehen. Die Stadt Köln gibt auf ihrer eigenen Homepage an, bei der Suche nach einem geeigneten Ort unter anderem einen ausreichenden Abstand zu Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie möglichst wenig Belastung der Anwohner zu berücksichtigen. Das sehen [...]

18 12, 2025

Wortbruchkartell beschließt neue Belastungen für Kölner Bürger

2026-03-05T16:05:18+01:0018. Dezember 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemeldungen - Ratsfraktion|0 Kommentare

Köln, 18. Dezember 2025. In der vergangenen Ratssitzung hat ein Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und Volt erneut gezeigt, wie wenig ihre Wahlversprechen wert sind. Trotz dramatischer Haushaltslage beschloss das Wortbruchkartell zahlreiche neue Belastungen für die Bürger – und erhöhte zugleich die eigenen Fraktionszuwendungen. Die AfD-Fraktion stellte sich diesem Kurs entgegen und forderte mehr Ausgabenkontrolle [...]

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