Die Kölner Grünen waren zu feige für die Mandatswahrnehmung! KÖLN, 11.04.2025. Die Grünen haben angekündigt, den Beschluss der Ost-West-Achse kippen zu wollen. Ein Bürgerbegehren soll vorbereitet werden um den Beschluss des Stadtrates aufzuheben. Matthias Büschges, verkehrspolitischer Sprecher der Kölner AfD Fraktion, erklärt: „Die Grünen haben am vergangenen Donnerstag jede Glaubwürdigkeit verspielt, als sie wie Kleinkinder [...]
Oberbürgermeisterin reist nach Istanbul und zeigt sich solidarisch mit Ekrem Imamoglu 05.04.2025 KÖLN: Die Kölner Oberbürgermeisterin reist in die Kölner Partnerstadt Istanbul, auch als „Zeichen ihrer uneingeschränkten Solidarität“ mit dem inhaftierten Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu. Dieser ist durch die türkische Regierung um den Präsidenten Erdogan festgenommen worden. Es gibt klare Hinweise darauf, dass ein unliebsamer [...]
Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Liebe Freunde von CDU und FDP, jetzt kommt erneut Ihre große Stunde. Wieso? Ihnen wird von uns heute ein Geschenk gemacht. Sie haben erneut die Möglichkeit, hier stringent abzustimmen. Übernehmen Sie doch einmal Verantwortung und knicken Sie nicht ein. Nachdem Sie beide nämlich versucht haben, mit [...]
Nur die AfD Fraktion fordert die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge 03.04.2025 KÖLN: Zur nächsten Ratssitzung bringt die Kölner AfD-Fraktion einen Änderungsantrag ein, um die Einführung einer Bezahlkarte durchzusetzen. Damit stellt sie sich bewusst gegen die Vorlage der Stadtverwaltung, die diese Maßnahme abgelehnt hat. Ein Ratsbeschluss ist erforderlich, um die Bezahlkarte zu realisieren. Matthias Büschges, Geschäftsführer [...]
03.04.2025 KÖLN: CDU, FDP und SPD setzen Tunnellösung mit den Stimmen der AfD durch. Brandmauer ist in Köln Geschichte. Diskretion bis zum letzten Moment gewahrt Stephan Boyens, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Dies ist ein guter Tag für die KVB. Dies ist ein guter Tag für Köln. Dies ist ein guter Tag für die demokratische Kultur in dieser Stadt.“ [...]