Aktuelles | AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

16 05, 2024

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt betr. „Stadt Köln schließt sich der internationalen Arbeitsdefinition der IHRA an“

Redakteur2025-02-20T07:24:04+01:0016. Mai 2024|Aktuelles, Reden - Büschges|0 Kommentare

Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum auf der Tribüne und im Livestream! Auch wir finden: Antisemitismus, darüber müssen wir ganz dringend reden, und zwar nicht erst seit heute, sondern seit 2021. In der Dezembersitzung 2021 haben wir als Fraktion schon einen Antrag eingebracht, nämlich, dass wir am [...]

16 05, 2024

Antrag der AfD-Fraktion betr. „Abberufung von Vorständen der KVB aus wichtigem Grund gemäß § 84 Aktiengesetz“

Redakteur2025-02-20T07:09:48+01:0016. Mai 2024|Aktuelles, Reden - Busch|0 Kommentare

Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! (Unruhe) - Herr Breite? - Herr Breite! - Sorry! In der letzten Wahlperiode entschied sich dieser Rat gegen die Stimmen unserer damaligen Ratsmitglieder, einen Klimanotstand auszurufen mit der Maßgabe, den ÖPNV dieser Transformation anzupassen, um klimaneutral zu werden. Nun schreiben wir das Jahr 2024. [...]

16 05, 2024

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt sowie der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT und von RM Zimmermann betreffend „Städtepartnerschaft mit Dnipro“

Redakteur2025-02-20T07:02:30+01:0016. Mai 2024|Aktuelles, Reden - Busch|0 Kommentare

Philipp Busch (AfD): Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! Ein schöner Wohlfühlantrag der versammelten LINKEN dieses Rates, außer der Fraktion Die FRAKTION. Nichtsdestotrotz werden wir diesen Antrag ablehnen. Wir sehen nicht, dass die Oberbürgermeisterin mit ihrer Entourage oder Sie immer wieder (Unruhe) - hören Sie schön zu, hier vorn bei der FDP! - auf Steuerzahlerkosten [...]

16 05, 2024

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend „Aktuelle Stunde zu den zunehmenden Bedrohungen und verba- len Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und Rettungskräften“

Redakteur2025-02-20T06:58:30+01:0016. Mai 2024|Aktuelles, Reden - Büschges|0 Kommentare

Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum hier im Saal und an den Empfangsgeräten! Dies, meine Damen und Herren, ist eine sehr wichtige und längst überfällige aktuelle Stunde. Ich möchte voranstellen, dass wir als AfD-Fraktion gegen jede Gewalt, ob mit dem Wort oder der Tat, stehen und jeden [...]

16 05, 2024

Herausforderungen des Cannabisgesetzes in Köln

Redakteur2025-02-20T10:20:15+01:0016. Mai 2024|Aktuelles, Ratsanfragen|0 Kommentare

Seit dem 01. April 2024 ist das stark umstrittene Cannabisgesetz bundesweit in Kraft getreten. Die Legalisierung von Cannabis stellt auch die Stadt Köln vor große Herausforderungen. In §5 CanG werden zur Prävention und Schutz von Kindern und Jugend Cannabis-Verbotszonen definiert. Grundsätzlich ist der Konsum von Cannabis in unmittelbarer Gegenwart von Kindern und Jugendlichen verboten, sowie [...]