AfD Stadtratsfraktion Köln | afd-fraktion@stadt-koeln.de
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Archiv für das Jahr: 2026

19 03, 2026

Antrag der Gruppe BSW betreffend „Aufhebung des Schließungsbeschlusses des Kölner Stadtrats vom 15.6.2023 für das Krankenhauses Holweide und die Kinderklinik Amsterdamer Straße, Erhalt der flächendeckenden Krankenhausversorgung in Köln“ – AN/0212/2026

2026-04-07T19:22:24+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Boyens|0 Kommentare

Stephan Boyens (AfD): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es vorab zu sagen, liebe Kollegen vom BSW: Ihrem Antrag dürfen wir hier im Rat auf keinen Fall entsprechen. Auch meine Fraktion wird ihn ablehnen. Man merkt Ihrem Antrag an, dass Sie nicht im Bild sind, dass Sie die Fakten nicht kennen und dass Sie [...]

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19 03, 2026

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Unerträgliche Zustände in Kölner Kindertagesstätten – Maßnahmenpaket zur sofortigen Entlastung von Familien und Personal“ – AN/0452/2026

2026-04-07T19:26:31+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Büschges|0 Kommentare

Matthias Büschges (AfD): Ich wollte noch gar nicht anfangen. - Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Beispiel beginnen, das stellvertretend für das Versagen dieser Verwaltung steht. In einer Kita im Kölner Norden schließt die Eingangstür nicht richtig. Die Einrichtung hat es gemeldet, die Eltern haben sich beschwert, das Personal ist verzweifelt. [...]

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19 03, 2026

Der Kampf gegen Antisemitismus ist Chefsache – Einrichtung des Amtes eines Antisemitismusbeauftragten der Stadt Köln in Person des Oberbürgermeisters – AN/0453/2026

2026-04-07T19:34:15+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Schänke|0 Kommentare

Ilka Schänke (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute für den Kampf gegen den Antisemitismus - ein Thema, das uns alle berührt. Antisemitismus ist keine Randfrage, keine Nebensache und kein Thema, das man an einzelne Initiativen delegieren kann. Antisemitismus zeigt sich leider auch heute wieder: offen oder versteckt, im [...]

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19 03, 2026

Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG, BSW, Die PARTEI und RM Jüde betreffend „Beantragung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 129 GO NRW zur Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern“ – AN/0456/2026

2026-04-07T19:36:42+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Busch|0 Kommentare

Philipp Busch (AfD): Meine Damen und Herren! Herr Hammer, ich muss Sie einmal loben: Das ist tatsächlich ein guter Antrag. Den wären wir sogar mitgegangen, wenn Sie gefragt hätten. Dabei können Sie mich auch gerne angucken. Das Problem ist nur - - (Zuruf) - Nein, lassen Sie es. Herr Petelkau redet auch. Auch der sollte [...]

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19 03, 2026

Baurechtliche Entscheidung zum geplanten Suchthilfezentrum im Pantaleonsviertel – AN/0516/2026

2026-03-19T21:32:43+01:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet darum, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Rates am 19.03.2026 zu setzen: Auf welcher konkreten planungs- und bauordnungsrechtlichen Grundlage wurde die baurechtliche Prüfung zum geplanten Suchthilfezentrum im Pantaleonsviertel positiv abgeschlossen? Welche bereits vorhandenen Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen [...]

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