Kölner Luftsteuer ab 2027: Stadt will offenbar „Klimapauschale“ pro Atemzug einführen
Köln, 1. April 2026. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich überrascht von einem bislang wohl unter Verschluss gehaltenen Prüfauftrag der Stadtverwaltung: Ab 2027 soll in Köln eine […]
Offener Brief an Oberbürgermeister Torsten Burmester – Ihre Einlassungen in der Sitzung des Rates vom 19.03.2026
Herr Burmester, in Ihrer Antwort auf unseren Antrag zur Einrichtung des Amtes eines Antisemitismusbeauftragten in Person des Oberbürgermeisters haben Sie mit der Metapher des „vergifteten Apfels“ geantwortet und uns vorgeworfen, […]
Bolzplatz Blumenberg-Süd: AfD kritisiert realitätsferne Antwort der Verwaltung
Köln, 23.03.26 – Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Chorweiler kritisiert die jüngste Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Bolzplatz in Blumenberg-Süd scharf. Hintergrund ist die Antwort auf eine mündliche Anfrage von Bezirksvertreterin […]
Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln (3220/2025) betreffend Anlage 2 „Wohnungsbau-Turbo für Köln – Leitlinien zur Anwendung“ – AN/0517/2026
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion bittet Sie, den folgenden Änderungsantrag zu dem TOP 10.1 auf […]
Überplanmäßiger Aufwand für das Gamescom City Festival 2026 in der Produktgruppe – 1501 Wirtschaft und Tourismus – 0527/2026
Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal: Wir werden dieser Vorlage zustimmen. Denn eines ist unstrittig: Die Gamescom sowie das Gamescom City Festival, […]