Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2031 – 2924/2026
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Bahntrasse der HGK Köln Ehrenfeld/ Lindenthal sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – 0423/2026
Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden uns bei dieser Vorlage enthalten, möchten dies jedoch kurz begründen, denn wir stellen ausdrücklich nicht die […]
Mehr lesenDringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Volt, FDP/KSG und der Gruppe Die PARTEI betreffend „Feierabend- und Abendmärkte in Köln schaffen“ – AN/1614/2026
Christer Cremer (AfD): Herr Oberbürgermeister, vielen Dank für das Wort. – Meine Damen und Herren, ich will mich kurz fassen. Das Ganze ist verwaltungstechnisch Gagastan. Wir hatten hier ein Konzept, […]
Mehr lesenAntrag der AfD-Fraktion betreffend „Einführung der Bezahlkarte in Köln“ – AN/1535/2026
Gibt es dazu Wortmeldungen? – Es gibt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Niklas Kienitz (CDU): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Ich beantrage den Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das […]
Mehr lesenZuschussgewährung für die Verbraucherzentrale NRW über die Verbraucherberatungsstelle Köln – 1347/2026
Stephan Boyens (AfD): Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Wir hatten das Thema im Finanzausschuss, und was hier passiert, ist Folgendes: Die dort beschäftigten Menschen in der Verbraucherzentrale – das […]
Mehr lesen