Reden | AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

19 03, 2026

Überplanmäßiger Aufwand für das Gamescom City Festival 2026 in der Produktgruppe – 1501 Wirtschaft und Tourismus – 0527/2026

Wiebke Herrmann2026-04-07T19:14:14+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Herrmann|0 Kommentare

Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal: Wir werden dieser Vorlage zustimmen. Denn eines ist unstrittig: Die Gamescom sowie das Gamescom City Festival, um welches es hier konkret geht, sind ein zentraler Standortfaktor für Köln. Die Gamescom trägt maßgeblich dazu bei, Köln international als Standort für Gaming, Digitalisierung [...]

19 03, 2026

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln – 3220/2025

Wiebke Herrmann2026-04-07T19:16:54+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Herrmann|0 Kommentare

Wiebke Herrmann (AfD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! - Zunächst einmal: Wir als AfD begrüßen ausdrücklich die Initiative, den Wohnungsbau in Köln zu beschleunigen, insbesondere den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Der Wohnraummangel ist real. Verfahren müssen effizienter gestaltet werden. Deshalb werden wir der Vorlage grundsätzlich zustimmen. Es gibt jedoch zwei Punkte, [...]

19 03, 2026

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif – 3648/2025

Wiebke Herrmann2026-04-07T19:20:14+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Winkel|0 Kommentare

Vincent Winkel (AfD): Liebe Zuschauer im Saal und an den digitalen Endgeräten! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Kollegen! Wir beraten heute eine Vorlage der Verwaltung, die die Erhöhung des Taxitarifes vorsieht, um die gestiegenen Kosten für Taxiunternehmer entsprechend abzumildern. Dies ist aus Sicht der AfD-Fraktion der völlig falsche Weg. Erstens. Die Belastung der Bürgerinnen [...]

19 03, 2026

Antrag der Gruppe BSW betreffend „Aufhebung des Schließungsbeschlusses des Kölner Stadtrats vom 15.6.2023 für das Krankenhauses Holweide und die Kinderklinik Amsterdamer Straße, Erhalt der flächendeckenden Krankenhausversorgung in Köln“ – AN/0212/2026

Wiebke Herrmann2026-04-07T19:22:24+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Boyens|0 Kommentare

Stephan Boyens (AfD): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es vorab zu sagen, liebe Kollegen vom BSW: Ihrem Antrag dürfen wir hier im Rat auf keinen Fall entsprechen. Auch meine Fraktion wird ihn ablehnen. Man merkt Ihrem Antrag an, dass Sie nicht im Bild sind, dass Sie die Fakten nicht kennen und dass Sie [...]

19 03, 2026

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Unerträgliche Zustände in Kölner Kindertagesstätten – Maßnahmenpaket zur sofortigen Entlastung von Familien und Personal“ – AN/0452/2026

Wiebke Herrmann2026-04-07T19:26:31+02:0019. März 2026|Aktuelles, Allgemein, Reden, Reden - Büschges|0 Kommentare

Matthias Büschges (AfD): Ich wollte noch gar nicht anfangen. - Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Beispiel beginnen, das stellvertretend für das Versagen dieser Verwaltung steht. In einer Kita im Kölner Norden schließt die Eingangstür nicht richtig. Die Einrichtung hat es gemeldet, die Eltern haben sich beschwert, das Personal ist verzweifelt. [...]