Aktuelles | AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

14 11, 2024

Die 10 größten Gewerbesteuerzahler der Stadt Köln 2013 – 2018 -2023

Redakteur2025-02-20T17:19:52+01:0014. November 2024|Aktuelles, Ratsanfragen|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Köln sieht finanziell herausfordernden Zeiten entgegen. Es ist klar, dass die Konsolidierung der Stadtfinanzen mit erster Priorität das überbordende Ausgabenverhalten kritisch in den Blick nehmen muss und eine schonungslose Aufgabenkritik kommunaler Leistungen erfordert. Gleichzeitig sind vor dem Hintergrund der sich rapide verschlechternden Wirtschaftslage, die [...]

14 11, 2024

Ausländeramt bei Rückführungen aktiv in die Pflicht nehmen

Redakteur2025-02-20T17:14:11+01:0014. November 2024|Aktuelles, Ratsanträge|0 Kommentare

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Fraktion der AfD bittet Sie darum, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Führung des Ausländeramtes der Stadt Köln dafür Sorge zu tragen, dass das Ausländeramt seine Aufgaben bei der Rückführung von abgelehnten [...]

14 11, 2024

Antrag der AfD-Fraktion betreffend „Ausländeramt bei Rückführungen aktiv in die Pflicht nehmen“

Redakteur2025-02-21T10:58:52+01:0014. November 2024|Aktuelles, Reden - Boyens|0 Kommentare

Stephan Boyens (AfD): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! In diesen Tagen und Wochen erreichen uns Neuigkeiten aus dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf rund um das Messerattentat von Solingen und die unrühmliche Rolle, die Frau Paul, unsere Integrationsministerin, dabei gespielt hat. Aber das, worauf ich hinauswill und was für Köln wichtig ist, ist, dass [...]

1 10, 2024

Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, FDP und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend „Fortführung nichtpflichtiger Projekte, Maßnahmen und Förderungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung“

Redakteur2025-02-20T16:57:47+01:001. Oktober 2024|Aktuelles, Reden - Boyens|0 Kommentare

Stephan Boyens (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einiges, was hier gesagt wurde, kann so nicht stehen bleiben. Die Kämmerin hat ja richtig gesagt, dass das Geld schlicht und ergreifend nicht mehr da ist. Das Ganze wird nicht besser dadurch, dass unsere Ampel das Land und die Wirtschaft vor die Wand fährt. [...]

1 10, 2024

Bestellung eines Erbbaurechtes zur Errichtung eines Leistungszentrums, Franz-Kremer-Allee o.Nr., Beratung nur Ziffer 3 des Beschlussvorschlags (Beschluss im nichtöffentlichen Teil unter TOP 23.13)

Redakteur2025-02-20T16:49:46+01:001. Oktober 2024|Aktuelles, Reden - Cremer|0 Kommentare

Christer Cremer (AfD): Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer, hier und im Netz! Das ist ein Trauerspiel, was hier stattfindet. Der Umgang mit dem FC steht symbolhaft für den Abstieg dieser Stadt. (Beifall bei der AfD) Der FC ist eines der Aushängeschilder dieser Stadt, und nur für die Grünen findet [...]