Nutzung des Dienstwagens der OB zu privaten Terminen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: Laut der Richtlinien […]
Mehr lesenResolution für Demokratie mit gewaltfreien und fairen Wahlkämpfen und Wahlen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu nehmen: Beschluss: Der Rat […]
Mehr lesenEin neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV- Grundnetz)
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Frau Oberbürgermeisterin. – Mit Ihrer Genehmigung würde ich es vom Platz aus machen. Es ist eine fortgeschrittene Stunde, in der wir sind; ich mache es […]
Mehr lesenAntrag der CDU-Fraktion betreffend „Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete“
Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was Sie hier erleben, ist nichts anderes als Augenwischerei und pure Wahlkampftaktik. Die CDU versucht sich erneut mit einem […]
Mehr lesenAntrag der AfD-Fraktion betreffend „Resolution für Demokratie mit gewaltfreien und fairen Wahlkämpfen und Wahlen“ AN/0180/2025
Christer Cremer (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Ich wollte eigentlich diese Rede hier ganz anders anfangen. Nur: Herr Hock, das war gerade grenzwertig, was Sie mit dem Mikrofon […]
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