Redebeitrag von Wolfram Baentsch zum TOP: 10.10 Vergabe der Mittel für Antirassismus-
Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Angesichts der fortgeschrittenen Zeit möchte ich mich sehr kurz fassen. Ich möchte aber, dass der Rat weiß, worüber er beschließt, wenn er die Initiative […]
Vielehe (Polygamie) und Sozialmissbrauch
Wir hatten dargestellt, dass bei der Zusammenführung von Flüchtlingsfamilien mit dem amtlichen Verweis auf das Kindswohl ein Umgehungstatbestand geschaffen wird, der einer Legalisierung der Vielehe gleichkommt. Gleichzeitig wird die statistische […]
3.1.7 Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema Dieselfahrverbote in Köln
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das, was wir in den vergangenen Wochen und Monaten in den Medien, in der Öffentlichkeit und nicht zuletzt hier […]
Dieselproblematik – keine Debatte wert
Der Stadtrat lehnte in der Sitzung vom vergangenen Dienstag, den Antrag der AfD auf eine Debatte über die Auswirkungen des drohenden Dieselfahrverbotes ab. Darüber hatte die Fraktion der AfD im […]
Antrag auf aktuelle Stunde der AfD Fraktion „Dieselfahrverbote in Köln“
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich des Urteils des OVG in Leipzig Ende Februar und der Debatte um ein Dieselfahrverbot, beantragt die AfD-Fraktion im Rat der […]