Philipp Busch (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine Damen und Herren! Der CDU-Generalsekretär, Carsten Linnemann, bezeichnete am 8. Oktober 2023 nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse in Hessen und Bayern im ÖRR die Migration als die Mutter aller Probleme. Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz, wurde im SPIEGEL wie folgt zitiert: Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen [...]
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Frau Oberbürgermeisterin. Mit Ihrem Einverständnis würde ich vom Platz aus reden, damit es schneller geht. Vielen Dank. Kurz und knackig: Keine Social Credits mit der AfD. Von daher werden wir beide Anträge ablehnen. - Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)
Philipp Busch (AfD): Danke, Frau Oberbürgermeisterin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn meinte in seiner Rede im April 2020: Wir werden einander viel verzeihen müssen. Meine Damen und Herren! Der Banker als Gesundheitsminister ist Geschichte, obwohl sein Nachfolger keine wirkliche Verbesserung darstellt; eher eine Verschlimmbesserung. Umso wichtiger ist der [...]
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dänemark hat nicht nur seine ganz eigenen sozialdemokratischen Ideen von Einwanderung und Asyl, sondern auch, was das Thema Corona angeht. Bereits seit dem 14. Juni 2021 gibt es in Dänemark keine Maskenpflicht mehr, außer in Bussen und Bahnen. (Beifall [...]