Verlängerung der Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA – In Köln Ankommen – Ein Projekt zur Integration von neu zugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren – 0915/2026
Christer Cremer (AfD): Danke schön, Herr Oberbürgermeister. Vielen Dank für das Wort. Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier im Saal und im Livestream! Diese Vorlage zeigt alles auf, was im Bereich der Zuwanderung falsch läuft. Das reicht eigentlich. Sie brauchen sie sich nicht einmal durchzulesen – eigentlich schon der Teil in der einfachen Sprache! Ich bin ja eigentlich ein Gegner davon, dass das in die Vorlagen hineinkommt. Aber als ich es das erste Mal gelesen habe, habe ich mir gedacht: Das ist Realsatire, was hier stattfindet. Wir haben also Menschen aus europäischen Ländern – das sind in erster Linie Südosteuropäer -, die hierhin kommen und angeblich Arbeit suchen und dann auch noch ihre Kinder mitbringen. Und dann müssen wir ihnen Hilfsangebote machen. Das heißt also: Wir haben hier eine Armutszuwanderung. Das Ganze kann man mit einem Satz zusammenfassen: Wir organisieren hier die Arbeitszuwanderung. Dafür gibt es diese Hilfsangebote. Da wird auch die europäische Freizügigkeit falsch verstanden. Diese ist nämlich auf Leute ausgerichtet, die entweder für sich selbst sorgen können – zum Beispiel deutsche Rentner, die nach Spanien ziehen – oder auf Menschen, die hier einen Arbeitsplatz gefunden haben und hier anfangen zu arbeiten. Das darf keine verdeckte Zuwanderung in Sozialsysteme werden.
(Beifall bei der AfD)
Deshalb lehnen wir das Ganze ab. Das zeigt auch, wo das Problem in Europa ist. Hier werden – das, kann ja auch einmal offen aussprechen, auch im Kölner Stadtrat – in erster Linie Zigeuner aus Südosteuropa hierhin importiert!
(Dilan Yazicioglu [Bündnis 90/Die Grünen]: Herr Oberbürgermeister! – Zurufe: Nazi! – Buhrufe)
Oberbürgermeister Torsten Burmester: Ich bitte Sie jetzt, Ihre Wortwahl genau zu – –
Christer Cremer (AfD): Okay, dann sage ich Sinti und Roma. – Das ist offensichtlich: Wir importieren hier Probleme ins Land. Das ist ein Armutsimport, und das ist eine Zuwanderung in soziale Sicherungssysteme. Das wird von der EU, dem Bund und der Stadt auch noch finanziert. Das ist Wahnsinn. Das ist Wahnsinn! Das ist auch einer der Gründe, warum immer mehr und mehr Bürger meine Partei wählen.
– Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der AfD)