Autonomes Zentrum – Wann und wie erfolgt der Umzug?
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Das Autonome Zentrum (AZ) sollte von seinem aktuellen Standort an der Luxemburger Straße nach Kalk in den Gewerbehof „In den Reihen 16“ in Kalk umziehen. Das […]
Nutzung des Dienstwagens der OB zu privaten Terminen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen: Laut der Richtlinien […]
Resolution für Demokratie mit gewaltfreien und fairen Wahlkämpfen und Wahlen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu nehmen: Beschluss: Der Rat […]
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV- Grundnetz)
Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Frau Oberbürgermeisterin. – Mit Ihrer Genehmigung würde ich es vom Platz aus machen. Es ist eine fortgeschrittene Stunde, in der wir sind; ich mache es […]
Antrag der CDU-Fraktion betreffend „Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete“
Matthias Büschges (AfD): Frau Oberbürgermeisterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was Sie hier erleben, ist nichts anderes als Augenwischerei und pure Wahlkampftaktik. Die CDU versucht sich erneut mit einem […]