AfD-Fraktion im Rat der Stadt Köln | afd-fraktion@stadt-koeln.de
YouTubeFacebookRssE-Mail

Archiv für das Jahr: 2018

22 11, 2018

Stephan Boyens zum Antrag der AfD-Fraktion betr. „Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung“

2019-02-11T13:00:52+01:0022. November 2018|Reden - Boyens|Kommentare deaktiviert für Stephan Boyens zum Antrag der AfD-Fraktion betr. „Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren,   Genau heute vor zwei Wochen entschied das Kölner Verwaltungsgericht, dass Köln und Bonn wegen angeblich zu hoher Luftverschmutzung Fahrverbote für ältere Dieselautos erlassen müssen. Und schon in dieser Woche wurden zur Durchsetzung der Fahrverbote aus der Politik Rufe nach einer flächendeckenden Videoüberwachung aller Kfz [...]

Weiterlesen
22 11, 2018

Rede von Stephan Boyens zum Antrag der AfD-Fraktion betr. „Einführung der medizinischen Altersfeststellung bei UMA“

2019-02-11T12:58:26+01:0022. November 2018|Reden - Boyens|Kommentare deaktiviert für Rede von Stephan Boyens zum Antrag der AfD-Fraktion betr. „Einführung der medizinischen Altersfeststellung bei UMA“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren,   Wir haben im Finanzausschuss am Montag dieser Woche lange darüber diskutiert, dass der Stadt Köln dieses Jahr über 2 Mio. € Gewerbesteuereinnahmen entgehen werden, weil Betriebsprüfer fehlen und so unsere Ansprüche gegen die Steuerschuldner verjähren werden. Das ist erstens bitter, weil es vermeidbar gewesen [...]

Weiterlesen
22 11, 2018

Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung

2018-11-22T15:21:53+01:0022. November 2018|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beschließt als Beitrag zur Luftreinhaltung die Einrichtung von weiteren Landstromversorgungstellen für alle wesentlichen Anlegestellen von Schiffen zwischen der Mülheimer Brücke [...]

Weiterlesen
22 11, 2018

Einführung der medizinischen Altersfeststellung bei UMA

2018-11-22T15:15:27+01:0022. November 2018|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Einführung der medizinischen Altersfeststellung bei UMA

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen: Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beschließt, das medizinische Altersfeststellungsverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) nach dem Hamburger Vorbild durchzuführen. Begründung:   Erfolgt mündlich   Gez. [...]

Weiterlesen
22 11, 2018

Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung

2019-02-11T13:22:00+01:0022. November 2018|Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,   die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen:   Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beschließt als Beitrag zur Luftreinhaltung die Einrichtung von weiteren Landstromversorgungstellen für alle wesentlichen Anlegestellen von Schiffen zwischen der [...]

Weiterlesen
Nach oben